Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2004 - 2 A 3520/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beurteilung des Sprachvermögens für die Anerkennung als Spätaussiedler; Fähigkeit des Führens eines einfachen Gespräches auf Deutsch im Sinne des § 6 Abs. 2 S. 3 Gesetz betreffend die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (BVFG)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln - 17 K 8451/00
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2004 - 2 A 3520/03
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 33.02
Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2004 - 2 A 3520/03
Dass es bei dieser Beurteilung den Rahmen der vom Bundesverwaltungsgericht in seinen Entscheidungen vom 4. September 2003 - 5 C 33.02 - und - 5 C 11.03 - aufgestellten Bewertungsmaßstäbe überschritten hat, ist nicht ersichtlich und wird auch von der Beklagten in der Antragsbegründung nicht hinreichend substantiiert dargelegt.Rn. 9 Vgl. BVerwG, Urteil vom 4. September 2003 - 5 C 11.03 -, DVBl 2004, 448.
- BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03
Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2004 - 2 A 3520/03
Rn. 9 Vgl. BVerwG, Urteil vom 4. September 2003 - 5 C 11.03 -, DVBl 2004, 448. - BVerwG, 12.03.2002 - 5 C 2.01
Bestätigungsmerkmal, deutsche Sprache als - für deutsche Volkszugehörigkeit; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2004 - 2 A 3520/03
Rn. 5 Vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 12. März 2002 - 5 C 2.01 -, BVerwGE 116, 114.
- BVerfG, 23.02.2011 - 1 BvR 500/07
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie im …
Rn. 18 Demgegenüber braucht nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die familiäre Sprachvermittlung nicht mehr bis zum Erreichen der Selbständigkeit, sondern nur noch so lange angedauert zu haben, bis der Betroffene das Sprachniveau erreicht hat, das ihn im Zeitpunkt der Aussiedlung (nach § 6 Abs. 2 Satz 3 BVFG in der Fassung vom 16. Mai 2007 nunmehr im Zeitpunkt der verwaltungsbehördlichen Entscheidung über den Aufnahmeantrag) befähigt, ein einfaches Gespräch zu führen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 4. September 2003 - 5 C 11/03 -, NVwZ 2004, S. 753; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2004 - 2 A 3520/03 -, juris, Rn. 7). - VG Köln, 20.08.2004 - 24 K 1677/02
Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides als Vertriebener; …
Rn. 36 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2004 - 2 A 3520/03 -,.
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