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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2584
BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90 (https://dejure.org/1991,2584)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1991 - 2 A 4.90 (https://dejure.org/1991,2584)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 2 A 4.90 (https://dejure.org/1991,2584)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Dienstliche Beurteilung beim BND - Beschränkte gerichtliche Nachprüfbarkeit - Abweichung vom Beurteilungsbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Für das von ihm allein zu verantwortende Urteil dienen Beurteilungsbeiträge als eine Erkenntnisquelle (Urteil vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 8.78 - ; BVerwGE 62, 135, 140).

    Dies begegnet keinen rechtlichen Bedenken (BVerwGE 60, 245 , st.Rspr.).

    Diese Eindrücke sind stets und notwendigerweise persönlichkeitsbedingt und von außenstehenden Dritten so nicht nachvollziehbar (BVerwGE 60, 245 ).

    Vom Beurteiler ist nicht zu fordern, alle diese Einzeltatsachen schriftlich festzuhalten (BVerwGE 60, 245 ) oder sie in der Beurteilung offenzulegen.

    Infolgedessen kommt eine Beweiserhebung auch hinsichtlich der lediglich zur Erläuterung (reiner) Werturteile nur beispielhaft aufgeführten Vorkommnisse nicht in Betracht (Urteil vom 27. Oktober 1988 - BVerwG 2 A 2.87 - a.a.O. unter Hinweis auf BVerwGE 60, 245).

  • BVerwG, 27.10.1988 - 2 A 2.87

    Dienstliche Beurteilung eines Beamten - Leistung und Befähigung eines Beamten

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Dienstliche Beurteilungen sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von den Verwaltungsgerichten nur beschränkt nachprüfbar (u.a. Urteile vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 37.78 - ; vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 13.80 - ; vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.89 - ; vom 27. Oktober 1988 - BVerwG 2 A 2.87 - ).

    Wenn der Dienstherr Richtlinien für die Abgabe dienstlicher Beurteilungen erlassen hat, kann das Gericht nur überprüfen, ob die Richtlinien eingehalten sind und ob sie mit den Regelungen der §§ 40, 41 BLV und auch sonst mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang stehen (vgl. Urteil vom 27. Oktober 1988 - BVerwG 2 A 2.87 - ).

    Infolgedessen kommt eine Beweiserhebung auch hinsichtlich der lediglich zur Erläuterung (reiner) Werturteile nur beispielhaft aufgeführten Vorkommnisse nicht in Betracht (Urteil vom 27. Oktober 1988 - BVerwG 2 A 2.87 - a.a.O. unter Hinweis auf BVerwGE 60, 245).

  • BVerwG, 02.04.1981 - 2 C 34.79

    Pflicht des Dienstherrn zur Wiederherstellung vernichteter Bestandteile der Akte …

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Für das von ihm allein zu verantwortende Urteil dienen Beurteilungsbeiträge als eine Erkenntnisquelle (Urteil vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 8.78 - ; BVerwGE 62, 135, 140).

    Da allein die Wertung des zuständigen Vorgesetzten maßgeblich ist, kann sich der Beamte nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats im Streitfalle auch nicht auf die abweichende Meinung des Verfassers des Beurteilungsbeitrags berufen (vgl. BVerwGE 62, 135 ).

  • BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 37.78

    Versagung einer Genehmigung - Nebentätigkeit eines Steuerbeamten - …

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Dienstliche Beurteilungen sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von den Verwaltungsgerichten nur beschränkt nachprüfbar (u.a. Urteile vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 37.78 - ; vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 13.80 - ; vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.89 - ; vom 27. Oktober 1988 - BVerwG 2 A 2.87 - ).
  • BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 13.79

    Beurteilungsmaßstäbe bei einer dienstlichen Beurteilung

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Dabei ist unerheblich, ob der Kläger auf die nicht zeitgerechte Berichterstattung vor der Beurteilung ausdrücklich hingewiesen worden ist, was er in Abrede stellt (vgl. dazu Urteil vom 26. Juni 1960 - BVerwG 2 C 13.79 - ).
  • BVerwG, 07.05.1981 - 2 C 5.79

    Auslegung von Verwaltungsvorschriften - Bewertung mündlicher Prüfungsleistungen

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Vorliegend ist nichts dafür ersichtlich, daß bei der dienstlichen Beurteilung des Klägers ein unzutreffender Beurteilungsmaßstab angewandt worden wäre oder daß die Beurteilung in Verkennung der Bewertungspraxis erteilt worden wäre (…vgl. dazu Urteile vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.89 - a.a.O.; vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - ; vom 27. Mai 1982 - BVerwG 2 A 1.81 - ).
  • BVerwG, 02.04.1981 - 2 C 13.80

    Umfang der gerichtlichen Nachprüfbarkeit dienstlicher Beurteilungen - Zuständiges …

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Dienstliche Beurteilungen sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von den Verwaltungsgerichten nur beschränkt nachprüfbar (u.a. Urteile vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 37.78 - ; vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 13.80 - ; vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.89 - ; vom 27. Oktober 1988 - BVerwG 2 A 2.87 - ).
  • BVerwG, 27.05.1982 - 2 A 1.81

    Anforderungen an das Abfassen einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten - …

    Auszug aus BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 4.90
    Vorliegend ist nichts dafür ersichtlich, daß bei der dienstlichen Beurteilung des Klägers ein unzutreffender Beurteilungsmaßstab angewandt worden wäre oder daß die Beurteilung in Verkennung der Bewertungspraxis erteilt worden wäre (…vgl. dazu Urteile vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 8.89 - a.a.O.; vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - ; vom 27. Mai 1982 - BVerwG 2 A 1.81 - ).
  • VGH Hessen, 25.02.2021 - 1 B 376/20

    Konkurrentenstreit um Direktorenstelle eines Amtsgericht

    Denn für (reine) Werturteile, die auf einer Vielzahl von nicht reproduzierbaren persönlichen Eindrücken des Erstellers beruhen, ist es unerheblich, ob ihnen lediglich beispielhaft oder zur exemplarischen Verdeutlichung beigefügte Umstände vorliegen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 27.Oktober 1988 - 2 A 2/87 -, juris Rn. 18 und vom 16. Mai 1991 - 2 A 4/90 -, juris Rn. 17, Bay. VGH…, Beschluss vom 3. Juni 2015 - 6 ZB 14.312 -, juris Rn. 6; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. Juli 2013 - 1 B 44/13 -, juris Rn. 12).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.2009 - 4 S 213/09

    Zur Verwirkung des Rechts auf Überprüfung der dienstlichen Beurteilung eines …

    Diese ist einer gerichtlichen Überprüfung nur in eingeschränktem Umfang zugänglich (…vgl. Beschluss des Senats vom 13.09.1995 - 4 S 1572/93 -, a.a.O.; siehe auch BVerwG, Urteil vom 16.05.1991 - 2 A 4.90 -, Juris).
  • VGH Bayern, 02.12.2015 - 3 CE 15.2122

    Einstweiliger Rechtsschutz, Dienstpostenbesetzung, Inzidentprüfung, dienstliche …

    Infolgedessen kommt eine Beweiserhebung hinsichtlich der lediglich zur Erläuterung reiner Werturteile nur beispielhaft aufgeführten Vorkommnisse nicht in Betracht (vgl. BVerwG, U. v. 16.5.1991 - 2 A 4/90 - juris Rn. 17).
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