Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.1995 - 2 A 4115/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vermittlung deutscher Sprache; Aufnahmebewerber; Sprache; Umgangssprache; Fremdsprachenunterricht; Vermittlung deutscher Kultur; Erziehung
Verfahrensgang
- VG Köln, 07.06.1994 - 17 K 910/92
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.1995 - 2 A 4115/94
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.1995 - 2 A 4115/94
- BVerwG, 12.11.1996 - 9 C 8.96
Wird zitiert von ... (15)
- VGH Baden-Württemberg, 24.04.1996 - 16 S 2230/95
Vertriebenenrecht: Feststellung des Volkstumsbekenntnisses bei Kindern aus …
Dieses Wahlrecht wurde jedoch nicht immer und überall beachtet (wie OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.12.1995 - 2 A 4115/94 -).Ähnliche Aussagen finden sich - unter Bestätigung des grundsätzlichen Wahlrechts - in den amtlichen und sachverständigen Äußerungen, die dem OVG Nordrhein-Westfalen aufgrund seines Beweisbeschlusses vom 21.3.1995 (2 A 4115/94) zugegangen sind.
Unter Auswertung dieser Ergebnisse ist das OVG Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 28.12.1995 (2 A 4115/94) sogar zu der Überzeugung gelangt, daß selbst nach Inkrafttreten der Paßverordnung vom 28.8.1974 am 1.1.1976 das dort ausdrücklich vorgesehene Wahlrecht nicht immer und überall beachtet worden ist, und die Abkömmlinge volkstumsverschiedener Ehen zum Teil keinen Einfluß darauf gehabt haben, welche Nationalität von der Paßbehörde tatsächlich eingetragen worden sei (S. 41 des aU).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.1998 - 2 A 362/95
Voraussetzungen des Anspruchs eines in Kasachstan geborenen Abkömmlings einer …
Rn. 14 Dies ergebe sich darüber hinaus auch aus den vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen eingeholten Sachverständigengutachten in dem Verfahren 2 A 4115/94.Vielmehr folge sie dem Bundesverwaltungsgericht, das sich mit den Gutachten des Verfahrens 2 A 4115/94 auseinandergesetzt habe.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.1997 - 2 A 946/94
Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides einer Kirgisin; Qualifizierung …
Er hält insoweit an seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, nicht mehr fest.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.1997 - 2 A 4674/94 Rn. 59 An seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, hat er nicht festgehalten.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.1997 - 2 A 4672/94 Rn. 59 An seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, hat er nicht festgehalten.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.1997 - 2 A 946/94
Voraussetzungen des Anspruchs eines in Kasachstan geborenen Abkömmlings deutscher …
Er hält insoweit an seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, nicht mehr fest. - OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.1997 - 2 A 4673/94 Rn. 73 An seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, hat er nicht festgehalten.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.1997 - 2 A 5208/94 Rn. 63 Der Senat schließt sich dieser Auffassung an und verweist zur Begründung im einzelnen auf die Gründe der genannten Entscheidung Er hält insoweit an seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, nicht mehr fest.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.1997 - 2 A 1463/94
Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides eines kasachischen Vertriebenen …
Rn. 42 Der Senat schließt sich dieser Auffassung an und verweist zur Begründung im einzelnen auf die Gründe der genannten Entscheidung Er hält insoweit an seiner aufgrund einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 - dargelegten Auffassung, daß deutsche Kultur im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG den Angehörigen der im Bereich der ehemaligen Sowjetunion lebenden deutschen Volksgruppe auch über die russische Sprache vermittelt werden konnte und kann, nicht mehr fest. - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.1996 - 2 A 3544/93
Voraussetzungen des Anspruchs auf Erteilung eines Vertriebenenausweises; …
Rn. 13 Vgl. zu den Anforderungen an die Übermittlung deutscher Kultur Urteil des Senats vom 28. Dezember 1995 - 2 A 4115/94 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2007 - 12 A 3107/06
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.1997 - 2 A 5609/94
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.1997 - 2 A 4875/94
Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides ; Erfüllen der Voraussetzungen …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.1999 - 2 E 932/98
Verwaltungsprozessrechtliche Voraussetzungen des Anspruchs auf Bewilligung von …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.1997 - 2 A 3031/93
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| OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.1995 - 2 A 4115/94 |
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- VG Köln, 07.06.1994 - 17 K 910/92
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- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.1995 - 2 A 4115/94
- BVerwG, 12.11.1996 - 9 C 8.96
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