Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.1992 - 2 A 660/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,14288
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.1992 - 2 A 660/91 (https://dejure.org/1992,14288)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.06.1992 - 2 A 660/91 (https://dejure.org/1992,14288)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Juni 1992 - 2 A 660/91 (https://dejure.org/1992,14288)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,14288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beitragsbestand der Verbesserung ; Ausbau einer Anlage; Gehweg; Erschleißungsstraße; Mindeststraßenbreite; Verbreitung der Verkehrsfläche; Funktionsfähigkeit eines Gehweges; Bordstein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Augsburg, 19.03.2015 - Au 2 K 14.1729

    (Auch) im Bereich der Abrechnungen von Straßen kann vom Entstehen der …

    Bei dieser Betrachtungsweise stellen etwaige einzelne Engstellen die Funktionsfähigkeit der Teileinrichtung "Gehweg" nicht durchgreifend in Frage, sondern können ausgeblendet werden (…BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 1.9.2009 - 15 A 1102/09 - NVwZ-RR 2009, 939; U.v. 1.6.1992 - 2 A 660/91 - juris Rn. 24).

    Da es sich lediglich um eine Strecke von etwa zehn Meter handelte, die eine geringere Gehwegbreite aufwies, stellte dies die Funktionsfähigkeit der gesamten Teilanlage auch unter Berücksichtigung einer erhöhten Verkehrsbedeutung der ...straße nicht in Frage und war auch aus heutiger retrospektiver Sicht als noch hinnehmbar anzusehen (…siehe auch BayVGH, U.v. 11.6.2002 a.a.O.; OVG NW, B.v. 1.9.2009 - 15 A 1102/09 - NVwZ-RR 2009, 939; U.v. 1.6.1992 - 2 A 660/91 - juris Rn. 16 ff.).

  • VG Augsburg, 04.08.2014 - Au 2 S 14.894

    Anfechtungsklage, Ausbau, Bauprogramm, Bebauungsplan, Innenbereich, Sperrwirkung, …

    Bei dieser Betrachtungsweise stellen etwaige einzelne Engstellen die Funktionsfähigkeit des Gehwegs nicht durchgreifend in Frage, sondern können ausgeblendet werden (…BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 1.9.2009 - 15 A 1102/09 - NVwZ-RR 2009, 939; U.v. 1.6.1992 - 2 A 660/91 - juris Rn. 24).

    Da es sich lediglich um eine Strecke von etwa 10 m handelt, die die geringere Gehwegbreite aufweist, stellte dies die Funktionsfähigkeit der gesamten Teilanlage auch unter Berücksichtigung einer erhöhten Verkehrsbedeutung der ...straße nicht in Frage und dürfte wohl auch aus heutiger Sicht noch als hinnehmbar anzusehen sein (…siehe auch BayVGH, U.v. 11.6.2002 a.a.O.; OVG NW, B.v. 1.9.2009 - 15 A 1102/09 - NVwZ-RR 2009, 939; U.v. 1.6.1992 - 2 A 660/91 - juris Rn. 16 ff.).

  • VG Minden, 06.03.2009 - 5 K 1215/08

    Rechtmäßigkeit eines Straßenbaubeitrages; Begriff "Verbesserung" i.S.v. § 8 Abs. …

    Rn. 54 So auch OVG NW, Urteil vom 01.06.1992 - 2 A 660/91 -, NWVBl. 1993, 54; vgl. auch Urteil vom 20.07.1992 - 2 A 399/91 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht