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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,12431
OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13.A (https://dejure.org/2018,12431)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.04.2018 - 2 A 811/13.A (https://dejure.org/2018,12431)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. April 2018 - 2 A 811/13.A (https://dejure.org/2018,12431)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    AufenthG § 60 Abs. 7
    Zur Behandelbarkeit einer PTBS in der Russischen Förderation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Die Gefahr, dass sich eine Erkrankung und die mit einer Erkrankung verbundenen Gesundheitsbeeinträchtigungen als Folge fehlender Behandlungsmöglichkeiten im Abschiebezielstaat verschlimmern, ist in der Regel als am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfende individuelle Gefahr einzustufen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Oktober 2006, BVerwGE 127, 33 Rn. 15).

    Konkret ist die Gefahr, wenn diese Verschlechterung alsbald nach der Abschiebung des Betroffenen einträte (vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Oktober 2006 a. a. O., Rn. 15 ff.;… Urt. v. 25. November 1997, BVerwGE 105, 383, 387;… Urt. v. 22. März 2012, BVerwGE 142, 179 Rn. 34).

    Solche zielstaatsbezogenen Umstände können zum einen darin liegen, dass die notwendigen Behandlungsmöglichkeiten für die betreffende Krankheit unzureichend oder überhaupt nicht verfügbar sind, zum anderen auch darin, dass der erkrankte Ausländer eine notwendige und an sich im Zielstaat verfügbare medizinische Behandlung aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen tatsächlich nicht erlangen kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Oktober 2006, BVerwGE 127, 33 Rn. 20).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Der medizinischen Versorgungslage im Zielland der Abschiebung kommt indessen nur bei akut behandlungsbedürftigen Erkrankungen oder in den Fällen Bedeutung zu, in denen aufgrund der allgemeinen Lebensverhältnisse mit einer entsprechend hohen Wahrscheinlichkeit eine lebensbedrohliche Erkrankung zu erwarten ist, für die dann faktisch kein Zugang zu medizinischer (Grund-)Versorgung besteht (vgl. BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013, BVerwGE 146, 12 Rn. 39;… Beschl. v. 25. Oktober 2012 - 10 B 20.12 -, juris Rn. 14).
  • BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Konkret ist die Gefahr, wenn diese Verschlechterung alsbald nach der Abschiebung des Betroffenen einträte (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Oktober 2006 a. a. O., Rn. 15 ff.;… Urt. v. 25. November 1997, BVerwGE 105, 383, 387; Urt. v. 22. März 2012, BVerwGE 142, 179 Rn. 34).
  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Konkret ist die Gefahr, wenn diese Verschlechterung alsbald nach der Abschiebung des Betroffenen einträte (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Oktober 2006 a. a. O., Rn. 15 ff.; Urt. v. 25. November 1997, BVerwGE 105, 383, 387;… Urt. v. 22. März 2012, BVerwGE 142, 179 Rn. 34).
  • BVerwG, 25.10.2012 - 10 B 20.12

    Berufung auf das nationale Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 5 AufenthG bei …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Der medizinischen Versorgungslage im Zielland der Abschiebung kommt indessen nur bei akut behandlungsbedürftigen Erkrankungen oder in den Fällen Bedeutung zu, in denen aufgrund der allgemeinen Lebensverhältnisse mit einer entsprechend hohen Wahrscheinlichkeit eine lebensbedrohliche Erkrankung zu erwarten ist, für die dann faktisch kein Zugang zu medizinischer (Grund-)Versorgung besteht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013, BVerwGE 146, 12 Rn. 39; Beschl. v. 25. Oktober 2012 - 10 B 20.12 -, juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 20.11.2017 - 11 ZB 17.31318

    Unterlassener Beschluss über eine in der mündlichen Verhandlung erhobene …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Hiernach könnte ein Abschiebungshindernis wegen einer bei der Klägerin diagnostizierten PTBS allenfalls in einem besonders gelagerten Ausnahmefall angenommen werden (…vgl. BayVGH, Beschl. v. 6. November 2017 - 11 ZB 17.31463 -, juris Rn. 3, 4 und Beschl. v. 20. November 2017 - 11 ZB 17.31318 -, juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 06.11.2017 - 11 ZB 17.31463

    Voraussetzungen für die Gewährung nationalen Abschiebungsschutzes bei …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Hiernach könnte ein Abschiebungshindernis wegen einer bei der Klägerin diagnostizierten PTBS allenfalls in einem besonders gelagerten Ausnahmefall angenommen werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 6. November 2017 - 11 ZB 17.31463 -, juris Rn. 3, 4 …und Beschl. v. 20. November 2017 - 11 ZB 17.31318 -, juris Rn. 12).
  • BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote im Laufe des gerichtlichen Verfahrens ist daher nicht möglich (vgl. BVerwG, Urt. v. 8. September 2011, BVerwGE 140, 319 Rn. 7, 17).
  • OVG Niedersachsen, 19.08.2016 - 8 ME 87/16

    Abschiebungsverbot; Aufenthaltserlaubnis; Beschwerde; Dialyse; erhebliche …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
    Mit § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG in der am 17. März 2016 in Kraft getretenen Fassung von Art. 2 Nr. 1 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 390, 392) hat der Gesetzgeber diese in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Anforderungen übernommen, ohne damit eine inhaltliche Änderung zu verbinden (vgl. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Entwurf eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren, BT-Drs. 18/7538 S. 18 f.;… Senatsurt. v. 20. Dezember 2016 - 2 A 384/16 - Rn. 35 n. v.; NdsOVG, Beschl. v. 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - , juris Rn. 4).
  • VG Wiesbaden, 26.11.2021 - 5 K 4962/17

    Gambia: Klage abgewiesen. Zur Lage in Gambia.

    Der medizinischen Versorgungslage im Zielland der Abschiebung kommt indessen nur bei akut behandlungsbedürftigen Erkrankungen oder in den Fällen Bedeutung zu, in denen aufgrund der allgemeinen Lebensverhältnisse mit einer entsprechend hohen Wahrscheinlichkeit eine lebensbedrohliche Erkrankung zu erwarten ist, für die dann faktisch kein Zugang zu medizinischer (Grund-)Versorgung besteht (Sachs. OVG, Urteil vom 20.04.2018 - 2 A 811/13.A - juris).

    Sie stellt im Hinblick auf die Regelungen in § 60 Abs. 7 S. 2 bis 4 AufenthG für sich gesehen keine lebensbedrohliche oder ähnlich schwerwie­ gende Erkrankung dar, die ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG begründet (BayVGH, Beschluss vom 06.11.2017- 11 ZB 1 7 . 3 1 4 6 3 - 6 , Beschluss vom 06.11.2017- 11 ZB 17.31318-; Sachs. OVG, Urteil vom 20.04.2018 - 2 A 811/13.A - ; juris).

  • VG Potsdam, 10.05.2023 - 6 K 352/18
    Im Übrigen ist nach den vorliegen Erkenntnissen auch davon auszugehen, dass eine erhebliche konkrete Gefahr für das Leib und/oder Leben des Klägers auf Grund einer alsbaldigen schwerwiegenden und wesentlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustands im Falle ihrer Rückkehr auch deshalb nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, da ein etwaige Behandlungsbedarf wegen psychischer und physischer Erkrankungen auch in der Russischen Föderation in dem nach § 60 Abs. 7 S. 4 und 5 AufenthG hinreichenden Maße zu befriedigen wäre (ebenso: Verwaltungsgericht Potsdam, Beschluss vom 30. August 2021 - VG 6 L 396/20.A; Sächsisches Oberverwaltungsgericht…, Beschluss vom 17. Mai 2021 - 6 A 536/18.A - juris, Rn. 5 ff. und Urteil vom 20. April 2018 - 2 A 811/13.A -, juris Rn. 25 ff; Verwaltungsgericht Berlin…, Urteil vom 24. März 2015 - 33 K 229.13 -, juris Rn. 28, Verwaltungsgericht München…, Urteil vom 10. September 2013 - M 16 K 13.30248 -, juris Rn. 25).
  • VG Lüneburg, 18.06.2018 - 2 A 131/16

    Frankreich; subsidiärer Schutz; Zweitantrag

    Insofern ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber mit der Präzisierung in § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, wonach eine Gefahr aus gesundheitlichen Gründen nur bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen vorliegt, klarstellen wollte, dass aufgrund der häufigen Geltendmachung schwer diagnostizier- und überprüfbarer Erkrankungen psychischer Art (z. B posttraumatische Belastungsstörungen) als Abschiebungshindernis nur äußerst gravierende Erkrankungen eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib oder Leben darstellen (Sächs. OVG, Urt. v. 20.4.2018 - 2 A 811/13.A -, Rn. 24, juris).
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