Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  BBesG § 46
  Zulage; Dienstpostenbündelung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Sachsen, 25.09.2000 - 3 BS 72/00

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.07.2016 - 2 A 84/15

  Dabei können die Gründe, aus denen heraus bei einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts resultieren (…vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23. Juni 2000 a. a. O.; SächsOVG, Beschl. v. 25. September 2000, NVwZ-RR 2001, 486).
• OVG Sachsen, 15.01.2016 - 2 A 465/14

  Zulage; Beamter; gebündelter Dienstposten

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.07.2016 - 2 A 84/15

  Der Senat hat sich bisher noch nicht abschließend dazu geäußert, wie sich eine Dienstpostenbündelung auf die Gewährung einer Zulage nach § 46 Abs. 1 BBesG auswirkt (vgl. Senatsbeschluss v. 15. Januar 2016 - 2 A 465/14 -, juris Rn. 10).

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• OVG Saarland, 12.06.2018 - 1 A 567/17

  Anspruch eines Beamten auf Verwendungs- und Ausgleichszulage bei rechtswidriger …

  Rn. 78 Hieran vermag der vom Kläger angeführte Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 7.3.2017(…- 2 A 603/15 -, juris, Rn. 6, m.w.N.; ebenso Sächsisches OVG, Beschluss vom 28.7.2016 - 2 A 84/15 -, juris, Rn. 4), das die Berufung mit Blick auf die Frage zugelassen hat, "wie sich eine Dienstpostenbündelung auf die Gewährung einer Zulage nach § 46 Abs. 1 BBesG auswirkt", nichts zu ändern.
• OVG Sachsen, 20.02.2018 - 2 A 535/16

  Zulage ; Wahrnehmung eines höherwertigen Dienstpostens; Dienstpostenbewertung

  Rn. 5 Auf Antrag des Klägers hat der Senat mit Beschluss vom 28. Juli 2016 - 2 A 84/15 - die Berufung auf Grundlage von § 124 Abs. 2 Nr. 1 zugelassen.
• OVG Sachsen, 07.03.2017 - 2 A 603/15

  Verwendungszulage; Dienstpostenbündelung

  Der Senat hat sich bisher noch nicht abschließend dazu geäußert, wie sich eine Dienstpostenbündelung auf die Gewährung einer Zulage nach § 46 Abs. 1 BBesG auswirkt (vgl. Senatsbeschluss v. 15. Januar 2016 - 2 A 465/14 -, juris Rn. 10 sowie Senatsbeschl. v. 28. Juli 2016 - 2 A 84/15 -, juris).