Rechtsprechung
| VG Hannover, 27.06.1991 - 2 A 89/90 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Hannover, 27.06.1991 - 2 A 89/90
- OVG Niedersachsen, 01.06.1994 - 2 L 772/91
- BVerwG, 30.05.1995 - 2 C 22.94
Wird zitiert von ...
- OVG Rheinland-Pfalz, 05.03.1993 - 2 A 11683/92
Soldat im Ruhestand; Ehrenamtlicher Bürgermeister; Kapitalabfindung
Eine derartige Aufwandsentschädigung dient nämlich, wie der Senat bereits in seinen Urteilen vom 14. Oktober 1987 (…a.a.O.) und 10.Januar 1990 - 2 A 89/90 - (AS 22, 441 = DÖD 1990, 197) im einzelnen dargelegt hat, nicht nur dazu, einen konkreten besonderen Aufwand abzugelten, der aus Anlaß der Ausübung des Ehrenamtes entsteht, sondern ist teilweise - unter insoweit irreführender Bezeichnung - auch eine Vergütung für Arbeitsleistung und Zeitversäumnis (vgl. BayVGH, Urteil vom 14. Januar 1966,BayVBl 1966, 170 …sowie Beschluß vom 14. September 1992, a.a.O.).
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