Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 111 Abs. 1 StVollzG; § 9 Abs. 1 StVollzG
  Zuständigkeitsbestimmung (Strafvollstreckungskammer)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StVollzG § 9 Abs. 1; ; StVollzG § 111 Abs. 1; ; StVollzG § 109 Abs. 1; ; StVollzG § 110

• Wolters Kluwer

  Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer für eine Entscheidung nach § 9 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz (StVollzG); Anspruch eines Strafgefangenen auf Verlegung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVollzG § 9 Abs. 1
  Zuständigkeit und Einheitlichkeit der Entscheidung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Karlsruhe - 151 StVK 11w/04
• LG Stuttgart - 22 StVK 54/04
• BGH, 29.09.2004 - 2 ARs 307/04, 2 AR 181/04

Wird zitiert von ... (3)

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• BVerfG, 22.03.2007 - 2 BvR 1983/05

  Effektiver Rechtsschutz bei Verweis eines Strafgefangenen auf die Anfechtung …

  Kommen aber mehrere Auslegungen in Betracht, von denen nur eine dazu führt, dass sich der Betroffene im nicht auszuschließenden Fall divergierender Rechtsprechung anderer Gerichte in eine Lage versetzt sieht, die er als "kafkaesk" empfinden muss und aus der ihn nur langwierige weitere Gerichtsverfahren wieder befreien können, so ist auch dies bei der Auslegung zu berücksichtigen (zum Auslegungsgesichtspunkt der Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen im etwas anders gelagerten Fall der Verlegung nach § 9 Abs. 1 StVollzG vgl. BGH, Beschluss vom 29. September 2004 - 2 ARs 387/04 -, StraFo 2005, S. 86 ).
• BGH, 29.09.2004 - 2 AR 181/04

  Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer für eine Entscheidung nach § 9 Abs. 1 …

  2 ARs 307/04 2 AR 181/04.
• OLG Celle, 03.08.2007 - 1 Ws 294/07
  Rn. 14 c) Etwas anderes kann auch nicht aus der von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. September 2004 ( StraFo 2005, 86 [BGH 29.09.2004 - 2 ARs 307/04]) gefolgert werden.