Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2019 - 2 ARs 97/19, 2 AR 78/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,12809
BGH, 30.04.2019 - 2 ARs 97/19, 2 AR 78/19 (https://dejure.org/2019,12809)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2019 - 2 ARs 97/19, 2 AR 78/19 (https://dejure.org/2019,12809)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2019 - 2 ARs 97/19, 2 AR 78/19 (https://dejure.org/2019,12809)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,12809) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 26a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO
    Verwerfung eines unzulässigen Ablehnungsantrags

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines Antrags auf Ablehnung eines Richters am Bundesgerichtshof wegen Besorgnis der Befangenheit

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines Antrags auf Ablehnung eines Richters am Bundesgerichtshof wegen Besorgnis der Befangenheit

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 25.06.2007 - 2 ARs 184/07

    Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit (verfahrensfremde Zwecke); unzulässige …

    Auszug aus BGH, 30.04.2019 - 2 ARs 97/19
    Den Ausführungen des Beschwerdeführers sind - angesichts der evidenten Unzulässigkeit seines Rechtsmittels, worauf die Antragsschrift des Generalbundesanwalts zutreffend hinweist - und des diskreditierenden Vorwurfs der fehlenden Legitimation des Zuschriftverfassers beim Generalbundesanwalt sachlich nachvollziehbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines zulässigen Ablehnungsgesuchs nicht zu entnehmen; es werden offensichtlich nur verfahrensfremde Zwecke verfolgt (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Juni 2007 - 2 ARs 184/07, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht