Rechtsprechung
| BAG, 05.08.1959 - 2 AZR 7/59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,1786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Nebenintervenient - Zulässigkeit eines Rechtsmittels - Beschwer
Verfahrensgang
- LAG Berlin, 22.11.1956 - 4 Sa 438/56
- BAG, 16.07.1959 - 1 AZR 193/57
- BAG, 05.08.1959 - 2 AZR 7/59
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BAG, 25.09.1957 - GS 4/56
Grundsatz des innerbetrieblichen Schadensausgleichs
Auszug aus BAG, 05.08.1959 - 2 AZR 7/59
Das Arbeitsgericht hat unter Bezugnahme auf den Beschluß des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 25. September 1957 (BAG 5, 1) die Klage abgewiesen, weil das Verschulden des Beklagten nicht schwer sei.
- BGH, 16.12.1980 - VI ZR 308/79
Tagebuch der Anne Frank
Deshalb ist allgemein anerkannt, daß für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels, das der Streithelfer für die unterstützte Partei einlegt, Beschwer und Rechtsmittelsumme allein aus deren Person festzustellen sind (RGZ 160, 204, 215; BAG AP § 511 ZPO Nr. 1 Anm. Baumgärtel - SAE 60, 18 Anm. Pohle; OLG Köln NJW 1975, 2108 [OLG Köln 20.03.1975 - 14 U 219/74];… Stein/Jonas/Leipold ZPO 20. Aufl. § 67 Rz. 6;… Baumbach/Hartmann ZPO 38. Aufl. § 67 Anm. 3 A). - BAG, 15.01.1985 - 3 AZR 39/84
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung der kapitalisierten Betriebsrente, wenn …
Nur soweit dieser ein Rechtsmittel zustünde, kann auch der Nebenintervenient ein solches einlegen (BAG Urteil vom 5. August 1959 - 2 AZR 7/59 -, AP Nr. 1 zu § 511 ZPO; BGH NJW 1981, 2062 [BGH 16.12.1980 - VI ZR 308/79];… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 43. Aufl., § 67 Anm. 3 A, jeweils m.w.N.). - BAG, 23.05.1985 - 2 AZR 264/84
Unzulässigkeit einer Berufung - Nichterreichen der Erwachsenheitssumme - …
Die Höhe des Beschwerdewertes für die Berufungsinstanz bemißt sich danach, inwieweit die Kläger durch die angefochtene Entscheidung des Arbeitsgerichts beschwert sind, d. h. es ist ihr Interesse an der Abänderung des Urteils maßgebend (BGH Beschluß vom 14. Februar 1973 - V ZR 179/72 - NJW 1973, 654; BAG Urteil vom 5. August 1959 - 2 AZR 7/59 - AP Nr. 1 zu § 511 ZPO). - BAG, 18.09.1985 - 3 AZR 569/84 Insoweit kommt es nicht darauf an, ob der Nebenintervenient beschwert ist, maßgeblich ist vielmehr die Beschwer der Hauptpartei (BAG Urteil vom 5. August 1959 - 2 AZR 7/59 - AP Nr. 1 zu § 511 ZPO; BGH NJW 1981, 2062; Thomas/Putzo, ZPO, 13, Aufl., § 67 Anm. 2 a); Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 43. Aufl., § 67 Anm. 3, m. w. N.).
- BAG, 29.07.1986 - 3 AZR 606/84
Bemessung des Unterhaltsbeitrags der geschiedenen Ehefrau eines verstorbenen …
Eine besondere Beschwer des Streithelfers ist nicht erforderlich (BAG Urteil vom 5. August 1959 - 2 AZR 7/59 - AP Nr. 1 zu § 511 ZP0;… Zöller/Vollkommer, ZP0, 14. Aufl. 1984, § 67 Rz 5; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aa0, § 67 Anm. 3 A).
dejure.org
Übersicht BAG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.