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| BAG, 23.09.1954 - 2 AZR 72/53 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Festgestellter Sachverhalt - Tätigkeitsmerkmale der TOA - Nachprüfung des Revisionsgerichts - Tatsachengerichte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
TO A § 3, Anlage I
Eingruppierung: Tätigkeitsmerkmale der Tarifordnung
Verfahrensgang
- LAG Hamm, 04.11.1953 - 3 Sa 409/53
- BAG, 23.09.1954 - 2 AZR 72/53
Papierfundstellen
- BAGE 16, 129
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 16.03.1994 - 8 AZR 97/93
Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG und allgemeiner Feststellungsantrag
Der Antragswortlaut hat hinter dem erkennbaren Sinn und Zweck des Antrags zurückzutreten (vgl. BAGE 9, 273, 275 = AP Nr. 2 zu § 253 ZPO; BAGE 12, 311, 313 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Urlaub und Kur, zu I der Gründe; BAGE 16, 129, 130 f. = AP Nr. 2 zu § 3 TOA Sozialarbeiter; BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 619/89 - AP Nr. 26 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 29. Januar 1992 - 5 AZR 266/90 - AP Nr. 104 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu I 1 der Gründe; BAG Urteil vom 4. Februar 1993 - 2 AZR 463/92 - n. v., zu A der Gründe;… Zöller/Greger, ZPO, 18. Aufl., vor § 128 Rz 25; für das Beschlußverfahren Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG, § 81 Rz 34 m. w. N.). - BAG, 12.10.1955 - 1 ABR 1/54
Arbeitsgerichtsverfahren: Verbot der Zurückverweisung nach § 96 ArbGG; …
In seinen Urteilen vom 23. September 1954 - 2 AZR 31/53 und 2 AZR 72/53 - hat der Zweite Senat im Zusammenhang mit § 3 Abs. 2 TO.A hierzu ausgeführt, dass in einem gewissen Umfang die Gruppenmerkmale eines Lohntarifs nach dem Ermessen einer der Tarifunterworfenen Parteien bestimmt werden können, soweit nämlich solche Tätigkeitsmerkmale selbst Ermessensvorstellungen enthalten.
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