Rechtsprechung
| BAG, 18.11.1965 - 2 AZR 92/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,86) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Revisionsgericht - Selbständige Prüfung - Ortsverwaltung einer Gewerkschaft - Tarifvertrag
Verfahrensgang
- LAG Düsseldorf, 27.11.1964 - 4 Sa 344/64
- BAG, 18.11.1965 - 2 AZR 92/65
Papierfundstellen
- BB 1966, 122
- DB 1966, 116
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 159/07
Altersteilzeit - Konkurrenz von Firmen- und Verbandstarifvertrag - Bezugnahme auf …
Die rechtliche Würdigung, ob einer Vereinbarung Tarifqualität zukommt, unterliegt der uneingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. schon BAG 18. November 1965 - 2 AZR 92/65 - AP TVG § 1 Nr. 17). - BAG, 04.03.1993 - 2 AZR 355/92
Tarifliche Grundkündigungsfrist für Chemiearbeiter
Insofern ist die Rechtslage nicht anders zu beurteilen, als wenn überhaupt die Rechtmäßigkeit eines Tarifvertrages in Rede steht, was ebenfalls von Amts wegen zu ermitteln ist (vgl. BAGE 7, 153 = AP Nr. 3 zu § 2 TVG; BAG Urteil vom 18. November 1965 - 2 AZR 92/65 - AP Nr. 17 zu § 1 TVG; siehe auch Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG, § 73 Rz 11;… Grunsky, ArbGG, 6. Aufl., § 73 Rz 9, m.w.N.). - BAG, 16.09.1993 - 2 AZR 697/92
Tarifliche Arbeiterkündigungsfrist
Insofern sei die Rechtslage nicht anders zu beurteilen, als wenn überhaupt die Rechtmäßigkeit eines Tarifvertrages in Rede stehe, was ebenfalls von Amts wegen zu ermitteln sei (vgl. BAGE 7, 153 = AP Nr. 3 zu § 2 TVG; BAG Urteil vom 18. November 1965 - 2 AZR 92/65 - AP Nr. 17 zu § 1 TVG; siehe auch Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG, § 73 Rz 11;… Grunsky, ArbGG, 6. Aufl., § 73 Rz 9, m. w. N.). - BAG, 18.10.1985 - 7 AZR 325/83
Zeitpunkt der Kündigung eines örtlichen Sonderzuschlages - Rechte eines …
Das Revisionsgericht kann den normativen Teil eines Tarifvertrages selbständig auslegen (vgl. u.a. BAG Urteil vom 18. November 1965 - 2 AZR 92/65 - AP Nr. 17 zu § 1 TVG).
dejure.org
Übersicht BAG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.