Verfahrensgang

• VG Trier, 04.12.1995 - 1 L 1726/95
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.1996 - 2 B 10008/96

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• EuGH, 17.10.1995 - C-450/93

  Kalanke ./. Freie Hansestadt Bremen - Frauenquote im öffentlichen Dienst

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.1996 - 2 B 10008/96

  Sollte die letztgenannte Norm mit höherrangigem Recht vereinbar sein, was der Senat namentlich im Hinblick auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 17. Oktober 1995 (NJW 1995, 3109) für zweifelhaft hält, im vorliegenden Fall aber nicht zu vertiefen braucht, sind deren tatbestandliche Voraussetzungen hier jedenfalls nicht erfüllt.

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• OVG Rheinland-Pfalz, 08.01.2019 - 2 B 11406/18

  Stellenbesetzung; Beförderung eines Beamten auf die Funktionsstelle eines …

  Funktionsstellen im Schuldienst stellen besondere Eignungsanforderungen, die durch den Inhalt der dienstlichen Beurteilung eines Lehrers in der Regel nicht umfassend abgedeckt sind (vgl. (vgl. OVG RP, Beschluss vom 26. Januar 1996 - 2 B 10008/96.OVG - ESOVGRP; Beschluss vom 19. Februar 2004 - 2 A 11293/03.OVG - m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2004 - 2 A 11293/03

  Auswahlverfahren zur Besetzung der Stelle eines Studiendirektors zur …

  Denn bei einem solchen Dienstposten handelt es sich um eine sog. Funktionsstelle im Schuldienst, die an den Dienstposteninhaber spezielle Eignungsanforderungen stellt, die durch den Inhalt der dienstlichen Beurteilungen nicht umfassend abgedeckt werden (ständige Rspr. des Senats, vgl. Beschlüsse vom 28. Oktober 1993 - 2 B 12270/93.OVG - und vom 26. Januar 1996 - 2 B 10008/96.OVG -, veröffentlicht in ESOVGRP).