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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,4986
BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13 (https://dejure.org/2014,4986)
BVerwG, Entscheidung vom 05.03.2014 - 2 B 111.13 (https://dejure.org/2014,4986)
BVerwG, Entscheidung vom 05. März 2014 - 2 B 111.13 (https://dejure.org/2014,4986)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Entfernen eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis aufgrund der Gesamtwürdigung des Sachverhaltes und der Tathandlung i.R.d. sexuellen Missbrauchs der Tochter durch Berühren des Schambereichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfernen eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis aufgrund der Gesamtwürdigung des Sachverhaltes und der Tathandlung i.R.d. sexuellen Missbrauchs der Tochter durch Berühren des Schambereichs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    In Anknüpfung an die Rechtsprechung des erkennenden Senats hat es für die Einordnung des Dienstvergehens innerhalb des Orientierungsrahmens vielmehr maßgeblich auf die Schwere des Dienstvergehens und die diese bestimmenden Umstände abgestellt (stRspr;… vgl. etwa Urteile vom 25. März 2010 - BVerwG 2 C 83.08 - BVerwGE 136, 173 = Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 11 jeweils Rn. 11 und vom 19. August 2010 - BVerwG 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 25).
  • BVerwG, 28.02.2013 - 2 C 62.11

    Gleichstellungsbeauftragte; Beteiligung; aktive Teilnahme; Mitwirkung; …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Gerade die Bewertung von Handlungen mit sexuellem Bezug hängt vielmehr maßgeblich von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab (…Beschlüsse vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 - juris Rn. 8 …und vom 11. Februar 2014 - BVerwG 2 B 37.12 - Rn. 13; hierzu auch Urteil vom 28. Februar 2013 - BVerwG 2 C 62.11 - NVwZ-RR 2013, 693 Rn. 40 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.03.2010 - 2 C 83.08

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    In Anknüpfung an die Rechtsprechung des erkennenden Senats hat es für die Einordnung des Dienstvergehens innerhalb des Orientierungsrahmens vielmehr maßgeblich auf die Schwere des Dienstvergehens und die diese bestimmenden Umstände abgestellt (stRspr; vgl. etwa Urteile vom 25. März 2010 - BVerwG 2 C 83.08 - BVerwGE 136, 173 = Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 11 jeweils Rn. 11 …und vom 19. August 2010 - BVerwG 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 25).
  • BVerwG, 11.02.2014 - 2 B 37.12

    Außerdienstliches Fehlverhalten; Maßnahmebemessung; Orientierung am Strafrahmen; …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Gerade die Bewertung von Handlungen mit sexuellem Bezug hängt vielmehr maßgeblich von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab (…Beschlüsse vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 - juris Rn. 8 und vom 11. Februar 2014 - BVerwG 2 B 37.12 - Rn. 13;… hierzu auch Urteil vom 28. Februar 2013 - BVerwG 2 C 62.11 - NVwZ-RR 2013, 693 Rn. 40 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.05.2012 - 2 B 133.11

    Außerdienstlicher Besitz kinderpornografischen Materials; Dienstbezug …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Erst aufgrund des Ergebnisses dieser Gesamtwürdigung kann festgestellt werden, ob ein Beamter aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen ist, weil er das erforderliche Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat (stRspr; vgl. zuletzt etwa Beschluss vom 25. Mai 2012 - BVerwG 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 8).
  • BVerwG, 15.03.2013 - 2 B 22.12

    Disziplinargerichtsverfahren; Verfahrensmangel; Beweisantrag; Ablehnung; neues …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Durch Beschluss vom 15. März 2013 - BVerwG 2 B 22.12 - (NVwZ-RR 2013, 557) hob das Bundesverwaltungsgericht das Berufungsurteil auf und verwies den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurück, weil die vom Beklagten beantragte Zeugenvernehmung seines jüngsten Sohnes verfahrensfehlerhaft abgelehnt worden war.
  • BVerwG, 18.02.1981 - 6 C 159.80

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Beweiswürdigung im Einzelfall - …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Das Urteil muss erkennen lassen, dass das Gericht den ermittelten Tatsachenstoff wertend gesichtet und in welchen konkreten Bezug es ihn zu den angewandten Rechtsnormen gesetzt hat (stRspr; vgl. Urteil vom 18. Februar 1981 - BVerwG 6 C 159.80 - BVerwGE 61, 365 = Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 119 S. 2;… zuletzt Beschluss vom 2. März 2012 - BVerwG 2 B 8.11 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • BVerwG, 28.11.2012 - 8 C 21.11

    Änderung der Sach- und Rechtslage; Berechtigtenstellung; besatzungshoheitliche …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Abgesehen davon, dass das Oberverwaltungsgericht nach der Zurückverweisung der Sache seiner Entscheidung gemäß § 144 Abs. 6 VwGO die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts zugrunde zu legen hatte (vgl. zur Reichweite dieser Bindungswirkung etwa Urteil vom 28. November 2012 - BVerwG 8 C 21.11 - BVerwGE 145, 122 = Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 46 jeweils Rn. 22;… Beschluss vom 3. November 2011 - BVerwG 2 B 1.11 - juris Rn. 7), war die geänderte Maßnahmebemessung offenkundige Folge der nunmehr vom Oberverwaltungsgericht eigenständig getroffenen Tatsachenfeststellungen.
  • BVerwG, 02.03.2012 - 2 B 8.11

    Dienstvergehen; Kollegendiebstahl; Verfahrensmangel; Nichtbeachtung entlastender …

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Das Urteil muss erkennen lassen, dass das Gericht den ermittelten Tatsachenstoff wertend gesichtet und in welchen konkreten Bezug es ihn zu den angewandten Rechtsnormen gesetzt hat (stRspr; vgl. Urteil vom 18. Februar 1981 - BVerwG 6 C 159.80 - BVerwGE 61, 365 = Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 119 S. 2; zuletzt Beschluss vom 2. März 2012 - BVerwG 2 B 8.11 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • BVerwG, 03.11.2011 - 2 B 1.11

    Bindungswirkung nach § 144 Abs. 6 VwGO

    Auszug aus BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13
    Abgesehen davon, dass das Oberverwaltungsgericht nach der Zurückverweisung der Sache seiner Entscheidung gemäß § 144 Abs. 6 VwGO die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts zugrunde zu legen hatte (…vgl. zur Reichweite dieser Bindungswirkung etwa Urteil vom 28. November 2012 - BVerwG 8 C 21.11 - BVerwGE 145, 122 = Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 46 jeweils Rn. 22; Beschluss vom 3. November 2011 - BVerwG 2 B 1.11 - juris Rn. 7), war die geänderte Maßnahmebemessung offenkundige Folge der nunmehr vom Oberverwaltungsgericht eigenständig getroffenen Tatsachenfeststellungen.
  • BVerwG, 31.05.2012 - 2 B 141.11

    Außerdienstlich begangener Besitz von kinderpornografischen Bilddateien und …

  • BVerwG, 18.06.2015 - 2 C 9.14

    Amtsbezug; außerdienstliches Verhalten; berufserforderliches Vertrauen; Besitz …

    Ein wie auch immer gearteter Schematismus verbietet sich hier in besonderer Weise (BVerwG, Beschluss vom 5. März 2014 - 2 B 111.13 - juris Rn. 13).
  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13

    Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare …

    Ein wie auch immer gearteter Schematismus verbietet sich hier in besonderer Weise (BVerwG, Beschluss vom 5. März 2014 - 2 B 111.13 - juris Rn. 13 …und Urteil vom 18. Juni vom 18. Juni 2015 - 2 C 9.14 - ZBR 2015, 422 Rn. 36).
  • BVerwG, 18.06.2015 - 2 C 25.14

    Außerdienstlicher Besitz kinderpornographischer Bild- oder Videodateien kann bei …

    Ein wie auch immer gearteter Schematismus verbietet sich hier in besonderer Weise (BVerwG, Beschluss vom 5. März 2014 - 2 B 111.13 - juris Rn. 13).
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