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Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 30.03.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.03.2007 - 2 B 14.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25539
BVerwG, 23.03.2007 - 2 B 14.07 (https://dejure.org/2007,25539)
BVerwG, Entscheidung vom 23.03.2007 - 2 B 14.07 (https://dejure.org/2007,25539)
BVerwG, Entscheidung vom 23. März 2007 - 2 B 14.07 (https://dejure.org/2007,25539)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Nichtberücksichtigung von im Tatbestand erwähnten Umständen in den Entscheidungsgründen eines verwaltungsgerichtlichen Urteils - Erfüllen eines juristischen Begriffs durch mehrere Sachverhaltsalternativen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Saarland, 16.12.2025 - 7 A 117/24

    Zurückstufung eines Bundesbeamten wegen wiederholten Trennungsgeldbetruges

    Rn. 124 Es liegt jedenfalls auf der Hand, dass ein Beamter - hier ein Beamter im gehobenen Dienst - sich im Falle des Bezugs von Trennungsgeld bewusst sein muss, dass er verpflichtet ist, der Trennungsgeldstelle alle Umstände mitzuteilen, die für die Gewährung von Trennungsgeld bedeutsam sein könnten.[vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.3.2007 - 2 B 14/07 -, juris, Rn. 7][vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.3.2007 - 2 B 14/07 -, juris, Rn. 7] Hierzu gehört offensichtlich der Umzug in ein Eigenheim - hier ein Einfamilienhaus - am Dienstort.[vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8.11.2006 - 4 B 14.05 -, juris, Rn. 22 unter Verweis auf § 9 Abs. 2 1. Halbsatz TGV a.F., wonach der Berechtigte nachzuweisen hat, dass die Voraussetzungen für die Trennungsgeldgewährung vorliegen][vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8.11.2006 - 4 B 14.05 -, juris, Rn. 22 unter Verweis auf § 9 Abs. 2 1. Halbsatz TGV a.F., wonach der Berechtigte nachzuweisen hat, dass die Voraussetzungen für die Trennungsgeldgewährung vorliegen].
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dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 30.03.2007 - 2 B 14/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,20145
OVG Saarland, 30.03.2007 - 2 B 14/07 (https://dejure.org/2007,20145)
OVG Saarland, Entscheidung vom 30.03.2007 - 2 B 14/07 (https://dejure.org/2007,20145)
OVG Saarland, Entscheidung vom 30. März 2007 - 2 B 14/07 (https://dejure.org/2007,20145)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anwendbarkeit des Aufenthaltsrechts (NATO-Truppenstatut)

  • Judicialis

    Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut Art. 5 Abs. 1d Satz 1

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entscheidung über das Bestehen oder Nichtbestehen eines von einem Ausländer geltend gemachten Status als Angehöriger eines Truppenmitglieds nach dem NATO-Truppenstatut; Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland für das Kind eines in Deutschland unter dem ...

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OVG Saarland, 22.01.2007 - 2 W 39/06

    Aussetzung eines erst nach langem Zuwarten erklärten Sofortvollzugs einer …

    Auszug aus OVG Saarland, 30.03.2007 - 2 B 14/07
    (vgl. dazu die in Nr. 1 des Artikels 1 der Verordnung zur Anpassung von Landesrecht an das Zuwanderungsgesetz vom 14.12.2004, Amtsblatt 2004, 2661 enthaltene Fassung des § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten für Ausländer, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler und über Aufnahme, Verteilung und Unterbringung (AFSVO); entsprechend etwa für den Bereich des öffentlichen Baurechts OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.12.2004 - 1 R 4/03 und 1 R 5/03 -, SKZ 2005, 91 Leitsatz Nr. 13; wie hier OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.1.2007 - 2 W 39/06 -, vom 30.6.2005 - 2 Y 5/05 -, vom 5.9.2005 - 2 W 23/05 -, SKZ 2006, 57 Leitsatz Nr. 64 und vom 8.12.2005 - 2 W 35/05 -, SKZ 2006, 61 Leitsatz Nr. 78, insoweit n.v., (jeweils Ausländerrecht)).
  • OVG Saarland, 08.12.2005 - 2 W 35/05

    Zur Berücksichtigung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse durch die …

    Auszug aus OVG Saarland, 30.03.2007 - 2 B 14/07
    (vgl. dazu die in Nr. 1 des Artikels 1 der Verordnung zur Anpassung von Landesrecht an das Zuwanderungsgesetz vom 14.12.2004, Amtsblatt 2004, 2661 enthaltene Fassung des § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten für Ausländer, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler und über Aufnahme, Verteilung und Unterbringung (AFSVO); entsprechend etwa für den Bereich des öffentlichen Baurechts OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.12.2004 - 1 R 4/03 und 1 R 5/03 -, SKZ 2005, 91 Leitsatz Nr. 13; wie hier OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.1.2007 - 2 W 39/06 -, vom 30.6.2005 - 2 Y 5/05 -, vom 5.9.2005 - 2 W 23/05 -, SKZ 2006, 57 Leitsatz Nr. 64 und vom 8.12.2005 - 2 W 35/05 -, SKZ 2006, 61 Leitsatz Nr. 78, insoweit n.v., (jeweils Ausländerrecht)).
  • OVG Saarland, 21.08.2007 - 2 B 357/07

    Zuständigkeit im ausländerrechtlichen Streitverfahren - Abschiebungsschutz bei …

    (vgl. dazu die in Nr. 1 des Artikels 1 der Verordnung zur Anpassung von Landesrecht an das Zuwanderungsgesetz vom 14.12.2004, Amtsblatt 2004, 2661 enthaltene Fassung des § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten für Ausländer, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler und über Aufnahme, Verteilung und Unterbringung (AFSVO); entsprechend etwa für den Bereich des öffentlichen Baurechts OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.12.2004 - 1 R 4/03 und 1 R 5/03 -, SKZ 2005, 91 Leitsatz Nr. 13; wie hier OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 30.3.2007 - 2 B 14/07 -, vom 22.1.2007 - 2 W 39/06 -, vom 30.6.2005 - 2 Y 5/05 -, vom 5.9.2005 - 2 W 23/05 -, SKZ 2006, 57 Leitsatz Nr. 64 und vom 8.12.2005 - 2 W 35/05 -, SKZ 2006, 61 Leitsatz Nr. 78, insoweit n.v., (jeweils Ausländerrecht)).
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