Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Interimsverfahren; Lärmgutachten; TA Lärm; Windpark
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (12)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2016 - 8 B 1018/15
Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Vielmehr hat es im Anschluss an die obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 24.6.2015 - 8 B 1018/15 -, juris) unter Berücksichtigung der fortschreitenden Entwicklung, u. a. des Beschlusses der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz vom September 2017 weiter offengelassen, ob (künftige) Schallimmissionsprognosen nach dem sog. Interimsverfahren zu erfolgen haben). - BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95
Immissionsschutzrecht: Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in der …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Die Bindungswirkung entfalle nur dann, wenn die in der TA-Lärm enthaltenen Aussagen durch Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt sind und sie deshalb den gesetzlichen Anforderungen nicht mehr gerecht werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.3.1996 - 7 B 164.95 -, juris). - OLG München, 14.08.2012 - 27 U 3421/11
Unterlassungsansprüche von Grundstückseigentümern hinsichtlich des Betriebs einer …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Etwas anderes ergibt sich insoweit auch nicht aus dem pauschalen Verweis des Antragstellers auf die Rechtsprechung des OLG München vom 25. Juli 2012 (- 27 U 3421/11 und 27 U 50/12 - Veröffentlichung. n.b.).
- OLG München, 14.08.2012 - 27 U 50/12
Nachbarrecht - Windkraftanlagen > 45dB müssen nicht geduldet werden!
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Etwas anderes ergibt sich insoweit auch nicht aus dem pauschalen Verweis des Antragstellers auf die Rechtsprechung des OLG München vom 25. Juli 2012 (- 27 U 3421/11 und 27 U 50/12 - Veröffentlichung. n.b.). - BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13
Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Die in der TA-Lärm liegende normative Konkretisierung des gesetzlichen Maßstabs für die Schädlichkeit von Geräuschen ist jedenfalls insoweit abschließend als sie bestimmten Gebietsarten und Tageszeiten entsprechend ihrer Schutzbedürftigkeit bestimmte Immissionsschutzrichtwerte zugeordnet und das Verfahren der Ermittlung und Beurteilung der Geräuschemissionen vorschreibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.2013 - 4 A 1.13 -, juris mwN.). - BVerwG, 21.06.2001 - 7 C 21.00
Festsetzung eines Emissionsgrenzwertes für Gesamtstaub auf 20 mg/ m³ im …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Nur gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik können die Regelungen der TA-Lärm obsolet werden lassen, wenn sie den ihnen zu Grunde liegenden Einschätzungen, Bewertungen und Prognosen den Boden entziehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.6.2001 - 7 C 21.00 -, juris (zur TA Luft);… VG Arnsberg, Urt. v. 17.10.2017 - 4 K 2130/16 -, juris). - VG Arnsberg, 17.10.2017 - 4 K 2130/16
Windenergieanlagen in Werl-Hilbeck - Klage abgewiesen
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Nur gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik können die Regelungen der TA-Lärm obsolet werden lassen, wenn sie den ihnen zu Grunde liegenden Einschätzungen, Bewertungen und Prognosen den Boden entziehen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 21.6.2001 - 7 C 21.00 -, juris (zur TA Luft); VG Arnsberg, Urt. v. 17.10.2017 - 4 K 2130/16 -, juris). - OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
Beurteilungsspielraum; Beurteilungsspielraum, naturschutzfachlicher; Erfassung …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Rn. 16 Das ist hier im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung über den Widerspruch am 5. Oktober 2017 (vgl. Nds. OVG, Beschl. Beschl. v. 16.11.2017 - 12 ME 132/16 - und v. 5.2.2018 - 12 ME 2/18 -) nicht der Fall gewesen. - OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15
Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Bei Abständen von über 500 m darf davon ausgegangen werden, dass die WEA nur einen Bruchteil des in der Umgebung messbaren Infraschalls erzeugen (…vgl. VG Schleswig-Holstein, Urt. v. 22.9.2016 - 6 A 146/15 - OVG Schleswig, Urt. vom 31.7.2015 - 1 MB 14/15 - VGH München, Beschl. v. 8.6.2015 - 22 CS 15.656 -, alle juris). - OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12
Ablehnung von Beweisanträgen durch das VG i.R.d. Genehmigung für die Errichtung …
Auszug aus VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17
Das Gericht schließt sich der unter anderem vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht vertretenen Auffassung an, wonach keine Notwendigkeit besteht, in eine Lärmprognose generell einen Impuls- und Tonzuschlag einzustellen, sofern für den in Rede stehenden Anlagentyp nach den Herstellerangaben ein Impuls- und Tonhaltigkeitszuschlag von 0 dB vorliegt und auch anderweitig keine Erkenntnisse über eine generelle Impulshaftigkeit des betreffenden Typs bestehen (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 12.7.2013 - 12 LA 174/12 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - 8 A 2894/12
Erforderlichkeit der Festsetzung konkreter nicht zu überschreitender Lärmwerte in …
- VG Schleswig, 22.09.2016 - 6 A 146/15
- VG Kassel, 26.06.2018 - 7 K 331/15
Windenergieanlage; Drittanfechtung; Schallimmissionsberechnung, Alternatives …
Ob dies die den der TA-Lärm zu Grunde liegenden Einschätzungen, Bewertungen und Prognosen den Boden entzieht und als gesicherter Erkenntnisfortschritt in Wissenschaft und Technik die Regelung der TA-Lärm obsolet werden lässt (so: VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 25.01.2018 - 10 S 1681/17 -, Rn. 25, juris; VG Darmstadt…, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, Rn. 173, juris; dagegen: VG Lüneburg, Beschluss vom 19.02.2018 - 2 B 153/17 -, Rn. 16, juris; VG Arnsberg…, Urteil vom 17.10.2017 - 4 K 2130/16 -, Rn. 85, juris; zu den Anforderungen: BVerwG…, Urteil vom 21.06.2001 - 7 C 21/00 -, Rn. 14, juris), kann vorliegend dahinstehen. - VG Trier, 20.11.2018 - 9 K 2664/18
Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen in …
Zwar mag es u.a. in Schleswig-Holstein sowie Sachsen-Anhalt (vgl. VG Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 2018 - 2 B 153/17 -, BeckRS 2018, 1862) oder auch Baden-Württemberg (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 25. Januar 2015 - 10 S 1681/17 -, Rn. 21, juris) mittlerweile entsprechende Erlasse geben. - VG Trier, 14.03.2018 - 9 K 10029/17
Windpark Obere Kyll, Teilpark Stadtkyll
Zwar mag es u.a. in Schleswig-Holstein sowie Sachsen-Anhalt (vgl. VG Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 2018 - 2 B 153/17 -, BeckRS 2018, 1862) oder auch Baden-Württemberg (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 25. Januar 2015 - 10 S 1681/17 -, Rn. 21, juris) mittlerweile entsprechende Erlasse geben.
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