Rechtsprechung
| OVG Berlin, 17.06.1992 - 2 B 17.90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§§ 10 Abs. 2, 11 Abs. 2 BauO Bln.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BlnBauO § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit; Werbetafel; Fassade einer Gaststätte; Moderne Wohnanlage; Mischgebiet
Papierfundstellen
- BauR 1993, 319
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin, 28.07.1995 - 2 B 5.93
Bauordnungsrecht, Werbetafeln, Erhaltungsverordnung, Störung des Orts- und …
sondern mit seiner gegensätzlichen Zweckrichtung und seinem geradezu aufdringlichen Blickfang von jedem für ästhetische Eindrücke aufgeschlossenen Betrachter als störender Fremdkörper empfunden wird (vgl. zur Verunstaltung eines Mischgebiets durch großflächige Werbetafeln Urteile des Senats vom 10. Oktober 1969 - OVG II B 75.68; vom 14. Oktober 1988, BRS 48 Nr. 121; vom 13. Oktober 1989 - OVG 2 B 7.88 - und vom 17. Juni 1992, BRS 54 Nr. 130 = BauR 1993, 319 ).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 17.05.1990 - 2 B 17.90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- VGH Hessen, 20.02.1995 - 12 UE 2241/93
Anwendung des AsylVfG 1992 § 77 Abs 1 auf Altfälle/Übergangsfälle, soweit der …
Die angestrebte Einheitlichkeit der Rechtsprechung erfordert deshalb die Durchführung des Revisionsverfahrens trotz Abweichung nicht, wenn es sich um auslaufendes oder um Übergangsrecht handelt, das nicht mehr auf eine Vielzahl gleichgelagerter Fallkonstellationen anzuwenden sein wird (BVerwG in ständiger Rechtsprechung, z. B. 17.05.1990 - 2 B 17.90 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 286 oder 12.12.1991 - 1 B 157.91 -, Buchholz, a.a.O., Nr. 303). - VG Köln, 08.06.1998 - 15 K 6981/96
Ausgestaltung der Fürsorgepflicht des Dienstherrn als Rechtsgrundlage für die …
Rn. 43 vgl. BVerwG, Beschluß vom 17. Mai 1990 - BVerwG 2 B 17.90 -, Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 3. - BVerwG, 06.06.1996 - 1 B 93.96
Revisionsgerichtliche Auslegung des Begriffs der "Schadensermittlung" nach dem …
Rechtsfragen nach auslaufendem bzw. außer Kraft gesetztem Recht haben regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung (Beschluß vom 17. Mai 1990 - BVerwG 2 B 17.90 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 286).
- OVG Schleswig-Holstein, 14.07.1995 - 3 L 799/94
Kosten; Häusliche Pflege; Beihilfevorschrift; Dienstherr; …
Sei dies in einem besonders gelagerten Einzelfall ausnahmsweise nachweisbar nicht möglich, so könne der Regelung des § 9 Abs. 1 Satz 1 BhV keine zwingende Kostenbegrenzung entnommen werden (Beschluß v. 17.05.1990 - 2 B 17.90 -, Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 3). - BVerwG, 26.01.1996 - 5 B 178.95
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Rechtssache von …
Rechtsfragen nach auslaufendem bzw. außer Kraft gesetztem Recht haben regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung (s. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 17. Mai 1990 - BVerwG 2 B 17.90 - und vom 12. Dezember 1991 - BVerwG 1 B 157.91 - ; stRspr). - BVerwG, 30.06.1993 - 10 B 4.92
Rechtsmittel
Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich nur aufgrund von ausgelaufenem Recht stellen, regelmäßig, und so auch hier, nicht die Zulassung der Revision (vgl. u.a.Beschluß vom 12. Dezember 1991 - BVerwG 1 B 157.91 - , Beschluß vom 10. Mai 1991 - BVerwG 2 B 50.91 - , Beschluß vom 17. Mai 1990 - BVerwG 2 B 17.90 - m.w.N. ). - BVerwG, 06.09.1993 - 2 B 16.93
Überleitung der 1978 vorhandenen Hochschullehrer in die neu geschaffene …
ist durch die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dahin geklärt, daß der Auslegung und Anwendung von Übergangsvorschriften (vgl. hierzu Beschluß vom 10. Juli 1986 - BVerwG 5 B 99.85 - ) ebenso wie auslaufendem Recht regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weil diese Zulassungsvorschrift im wesentlichen auf die für die Zukunft richtungweisende Klärung von Rechtsfragen des geltenden Rechts gerichtet ist (vgl. u.a. Beschlüsse vom 17. Juli 1975 - BVerwG 2 B 2.75 - , vom 21. Dezember 1977 - BVerwG 7 B 109.77 - , und vom 17. Mai 1990 - BVerwG 2 B 17.90 - ; jeweils mit weiteren Nachweisen).
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