Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 08.02.2018 - 2 B 254/17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
Abs. 2 VwGO
Erledigung; Beschwerdeverfahren; Kosten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.04.1994 - 9 C 456.93
Berufung - Rücknahme - Einwilligung - Erledigung - Hauptsache - …
Auszug aus OVG Sachsen, 08.02.2018 - 2 B 254/17
Lediglich auf die Erledigung eines Rechtsmittelverfahrens bezogene Erklärungen sind in entsprechender Anwendung von § 161 Abs. 2 VwGO in gleicher Weise rechtlich zulässig wie die dort geregelte Erledigung des Rechtsstreits in seiner Gesamtheit (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22. April 1994, BayVBl. 1994, 543 m. w. N. zur Rspr. des BVerwG;… Senatsbeschl. v. 29. Juli 2014 - 2 B 364/12 - Schmidt, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl., § 161 Rn. 10a, 13;… Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 161 Rn. 33).Seine ausdrücklich auf das Beschwerdeverfahren beschränkte Erledigungserklärung kommt in der Sache der Rücknahme der Beschwerde gleich und bewirkt daher den Eintritt der Rechtskraft des angegriffenen verwaltungsgerichtlichen Beschlusses (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22. April 1994 a. a. O; Senatsbeschl. v. 29. Juli 2014 - 2 B 364/12 - …und Beschl. v. 4. September 2017 - 2 B 216/17 - Schmidt a. a. O., Rn. 10a).
- OVG Bremen, 29.11.2023 - 1 B 151/23
Beschwerde; Beschwerde der Beigeladenen; Erledigung der Hauptsache; …
Die vorliegend auf die Erledigung des Rechtsmittelverfahrens bezogenen Erklärungen der Beteiligten waren in entsprechender Anwendung von § 161 Abs. 2 VwGO zulässig (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.04.1994 - 9 C 456.93, juris Rn. 2; SächsOVG, Beschl. v. 08.02.2018 - 2 B 254/17, juris Rn. 2 m.w.N.). - VG Halle, 18.04.2017 - 2 A 255/17
Klageabweisung; Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach § 3 …
Insoweit nimmt das Gericht Bezug auf seine im Eilverfahren ergangene Entscheidung vom 24. März 2017 (2 B 254/17 HAL):.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".