Rechtsprechung
| VGH Hessen, 14.12.2020 - 2 B 3080/20 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kundgebungen und der Aufzug von Querdenken 69 in Frankfurt am Main bleiben verboten ... - Corona-Virus
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 10.12.2020 - 5 L 3330/20
- VG Frankfurt/Main, 11.12.2020 - 5 L 3330/20
- VGH Hessen, 14.12.2020 - 2 B 3080/20
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ...
- VGH Hessen, 19.03.2021 - 2 B 588/21
Versammlung in der Karlsaue bleibt verboten - auf der Schwanenwiese und dem Platz …
Zwar können frühere Erfahrungen mit gleichen oder ähnlichen Versammlungen desselben Anmelders oder aus dem gleichen Umfeld herangezogen werden, um Schlüsse darauf zu ziehen, ob Auflagen der vorstehend beschriebenen Art beachtet werden dürften oder nicht und welche Gefahren daraus resultieren dürften (vgl. Beschluss des Senats vom 12.12.2020 - 2 B 3080/20 -, nicht veröffentlicht;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 21.11.2020 - 1 BvQ 135/20 -, juris Rn. 11).