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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,22946
OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07 (https://dejure.org/2009,22946)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.03.2009 - 2 B 353/07 (https://dejure.org/2009,22946)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. März 2009 - 2 B 353/07 (https://dejure.org/2009,22946)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) tätigen Professors auf Anerkennung einer durch Lesen eines Schreibens bzgl. der Einleitung eines Disziplinarverfahrens erlittenen überposttraumatischen Belastungsstörung als Dienstunfall; Frage der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 30.06.1988 - 2 C 3.88

    Beamtenrecht - Verkehrsunfall - Dienstunfall - Bewußtseinsstörung - Ohnmacht

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Hiernach ist unter mehreren zusammenwirkenden Bedingungen eine als alleinige Ursache im Rechtssinne anzusehen, wenn sie bei natürlicher Betrachtungsweise überragend zum Erfolg mitgewirkt hat, während jede von ihnen als wesentliche (Mit-)Ursache im Rechtssinne anzusehen ist, wenn sie annähernd die gleiche Bedeutung für den Eintritt des Erfolges hatten (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.6.1988, BVerwGE 80, 4 ff. m. w. N.).

    Vielmehr sind der Begriff des Dienstunfalles und der maßgebliche Ursachenbegriff in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.5.1960 a. a. O.;… Urt. v. 24.10.1963, BVerwGE 17, 59 ff.;… Urt. v. 12.2.1971, BVerwGE 37, 203 ff.; Urt. v. 30.6.1988 a. a. O. …sowie Urt. v. 18.4.2002, NVwZ-RR 2002, 761).

  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Eine Zulassung der Berufung scheidet aus, wenn sich das angefochtene Urteil aus anderen Gründen im Ergebnis als richtig darstellt (SächsOVG, Beschl. v. 16.4.2008, SächsVBl. 2008, 191, 192; st. Rspr.).

    Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtsache dann auf, wenn sie voraussichtlich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht größere, d. h. überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (SächsOVG, Beschl. v. 16.4.2008, SächsVBl. 2008, 191, 194).

  • BVerwG, 09.11.1960 - VI C 144.58

    Fleckfieberinfektion als Dienstunfall

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Schädliche Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich sind kein Dienstunfall (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.5.1960, BVerwGE 11, 229, 230).

    Vielmehr sind der Begriff des Dienstunfalles und der maßgebliche Ursachenbegriff in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.5.1960 a. a. O.;… Urt. v. 24.10.1963, BVerwGE 17, 59 ff.;… Urt. v. 12.2.1971, BVerwGE 37, 203 ff.;… Urt. v. 30.6.1988 a. a. O. …sowie Urt. v. 18.4.2002, NVwZ-RR 2002, 761).

  • BVerwG, 18.04.2002 - 2 C 22.01

    Dienstunfall; Unfallfürsorge; Ursachenbegriff; Gelegenheitsursache; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Vielmehr sind der Begriff des Dienstunfalles und der maßgebliche Ursachenbegriff in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.5.1960 a. a. O.;… Urt. v. 24.10.1963, BVerwGE 17, 59 ff.;… Urt. v. 12.2.1971, BVerwGE 37, 203 ff.;… Urt. v. 30.6.1988 a. a. O. sowie Urt. v. 18.4.2002, NVwZ-RR 2002, 761).
  • BVerwG, 24.10.1963 - II C 10.62

    Rechtsmittel

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Vielmehr sind der Begriff des Dienstunfalles und der maßgebliche Ursachenbegriff in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.5.1960 a. a. O.; Urt. v. 24.10.1963, BVerwGE 17, 59 ff.;… Urt. v. 12.2.1971, BVerwGE 37, 203 ff.;… Urt. v. 30.6.1988 a. a. O. …sowie Urt. v. 18.4.2002, NVwZ-RR 2002, 761).
  • BVerwG, 12.02.1971 - VI C 36.66

    Erhöhung von Versorgungsbezügen - Dienstausübung außerhalb einer Dienststelle

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Vielmehr sind der Begriff des Dienstunfalles und der maßgebliche Ursachenbegriff in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.5.1960 a. a. O.;… Urt. v. 24.10.1963, BVerwGE 17, 59 ff.; Urt. v. 12.2.1971, BVerwGE 37, 203 ff.;… Urt. v. 30.6.1988 a. a. O. …sowie Urt. v. 18.4.2002, NVwZ-RR 2002, 761).
  • VG Saarlouis, 09.12.2008 - 3 K 21/08

    Beamtenversorgung: Anerkennung einer behaupteten posttraumatischen …

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.03.2009 - 2 B 353/07
    Die hier u. a. diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung stellt nach der Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der "International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems" eine "Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation kürzerer oder längerer Dauer, mit außergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmaß, die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde", dar (F43.1 der ICD-10, abrufbar unter: www.icd-code.de; vgl. zudem: VG Saarland, Urt. v. 9.12.2008 - 3 K 21/08 - juris und beck-online).
  • OVG Niedersachsen, 24.10.2017 - 5 LB 124/16

    Dienstliche Gespräche als "äußere Einwirkungen" im Sinne des Dienstunfallrechts; …

    Rn. 106 Maßgeblich ist daher, mit welchem konkreten Inhalt und in welcher Weise das Gespräch tatsächlich geführt worden ist, ehe im Anschluss daran aus objektiver Sicht (vgl. Sächs. OVG, Beschluss vom 24.3.2009 - 2 B 353/07 -, juris Rn. 11; VG Gelsenkirchen…, Urteil vom 29.11.2010, a. a. O., Rn. 30; VG Berlin…, Urteil vom 17.11.2015 - 26 K 123.14 -, juris Rn. 28; in diesem Sinne auch Günther, Dienstunfallrechtliche Folgen bei "schwierigen" Personalgesprächen und Mobbing, ZBR 2015, 404, 405, 409) zu bewerten ist, ob diese tatsächlichen Feststellungen den Schluss rechtfertigen, der Rahmen des Sozialadäquaten sei überschritten.

    Dementsprechend liegt im Fall des sozialadäquaten Verhaltens der im Dienstunfallrecht notwendige wesentliche Ursachenzusammenhang schon aus wertenden/normativen Gründen - also unabhängig von einer medizinischen Beurteilung - nicht vor (vgl. VG Aachen…, Urteil vom 20.11.2014, a. a. O., Rn. 64; VG Kassel…, Urteil vom 24.5.2016, a. a. O., Rn. 25; in diesem Sinne auch OVG NRW…, Urteil vom 6.5.1999, a. a. O., Rn. 51ff.; Sächs. OVG, Beschluss vom 24.3.2009, a. a. O., Rn. 11).

  • VG Schleswig, 13.11.2018 - 12 A 95/18

    Anerkennung eines Gesprächs als Dienstunfall; posttraumatische Belastungsstörung …

    Selbst wenn die in dem Gespräch geäußerten Vorwürfe und Rücktrittsforderungen unberechtigt gewesen wären, ist davon auszugehen, dass die Verarbeitung solcher Erfahrungen von gesunden Menschen geleistet werden kann (vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 24. März 2009 - 2 B 353/07 -, juris, Rn. 11 zur Ankündigung der Prüfung eines Disziplinarverfahrens; VG Berlin…, Urteil vom 17. November 2015 - 26 K 123.14 -, juris, Rn. 28 zur Mitteilung der Einleitung von vier strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und eines Disziplinarverfahrens , der Versetzung sowie weiterer dienstlicher Beschränkungen).

    Auch insofern gilt, dass schädliche Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich kein Dienstunfall sind (vgl. auch OVG Magdeburg, Beschluss vom 24. März 2009 - 2 B 353/07 -, juris, Rn. 12 f.).

  • VG Berlin, 17.11.2015 - 26 K 123.14

    Anerkennung eines Dienstunfalls

    Die Ankündigung von Ermittlungs- und Disziplinarverfahren allein reicht bei einem gesunden und unvorbelasteten Beamten hierzu nicht aus (vgl. auch Sächsisches OVG, Beschluss vom 24. März 2009 - 2 B 353/07 - juris, Rn. 10ff. zur Kausalität eines Schreibens über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens für eine Posttraumatische Belastungsstörung).

    "Plötzlich" ist ebenso wie "örtlich und zeitlich bestimmbar" ein Begriffsmerkmal des Unfalls, das der Abgrenzung von länger dauernden Einwirkungen dient, die sich als Dienstbeschädigung darstellen (Sächsisches OVG, Beschluss vom 24. März 2009, a.a.O., Rn. 13).

  • VG Würzburg, 25.06.2019 - W 1 K 19.108

    Anerkennung eines dienstlichen Gesprächs als Dienstunfall

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat sich dem angeschlossen und im hiesigen Zusammenhang näher ausgeführt (OVG Lüneburg, U.v. 24.10.2017 - 5 LB 124/16 - juris; i.E. ebenso: OVG NRW, B.v. 27.2.2108 - 1 A 20172/15 - juris): "Maßgeblich ist daher, mit welchem konkreten Inhalt und in welcher Weise das Gespräch tatsächlich geführt worden ist, ehe im Anschluss daran aus objektiver Sicht (vgl. Sächs. OVG, B.v. 24.3.2009 - 2 B 353/07 -, juris Rn. 11;… VG Gelsenkirchen, U.v. 29.11.2010, a.a.O., Rn. 30;… VG Berlin, U.v. 17.11.2015 - 26 K 123.14 -, juris Rn. 28; in diesem Sinne auch Günther, Dienstunfallrechtliche Folgen bei "schwierigen" Personalgesprächen und Mobbing, ZBR 2015, 404, 405, 409) zu bewerten ist, ob diese tatsächlichen Feststellungen den Schluss rechtfertigen, der Rahmen des Sozialadäquaten sei überschritten.

    Dementsprechend liegt im Fall des sozialadäquaten Verhaltens der im Dienstunfallrecht notwendige wesentliche Ursachenzusammenhang schon aus wertenden/normativen Gründen - also unabhängig von einer medizinischen Beurteilung - nicht vor (…vgl. VG Aachen, U.v. 20.11.2014, a.a.O., Rn. 64;… VG Kassel, U.v. 24.5.2016, a.a.O., Rn. 25;… in diesem Sinne auch OVG NRW, U.v. 6.5.1999, a.a.O., Rn. 51ff.; Sächs. OVG, B.v. 24.3.2009, a.a.O., Rn. 11).".

  • VGH Bayern, 20.06.2016 - 3 ZB 14.1450

    Anerkennung eines Dienstunfalls - Eröffnung dienstlicher Beurteilung

    Die Beurteilungseröffnung an sich stellt nämlich zunächst nach objektiver Betrachtungsweise und Wertung kein Ereignis dar, das ohne eine entsprechende Prädisposition oder Vorbelastung eine depressive Episode hervorrufen kann (vgl. auch Sächs. OVG, B. v. 24.3.2009 - 2 B 353/07 - juris: zur Ankündigung der Prüfung eines Disziplinarverfahrens).
  • VG Frankfurt/Main, 31.08.2009 - 9 K 354/09

    Personalgespräch als Dienstunfall

    Das gilt auch für Personalgespräche (SchlHOVG U. v. 26.11.1993 - 3 L 99/93 - juris; SächsOVG B. v. 24.3.2009 - 2 B 353/07 - juris; vgl. auch NdsOVG U. v. 8.12.1993 - 2 L 87/90 - juris).
  • VG Ansbach, 02.08.2017 - AN 11 K 16.01111

    (Keine) Dienstunfallanerkennung bei dyskognitivem Anfall im Rahmen einer sich im …

    Wenn wie hier laut amtsärztlichen Feststellungen ein Unfallereignis ein bereits vorhandenes Leiden auslöst, ist ohne eine entsprechende Prädisposition oder eine vorangegangene lang dauernde Belastungssituation als wesentliche Ursache - oder unbekannte körperliche bzw. seelische Ursachen - der Schwächeanfall nicht verständlich und die Aufregung während des Dienstgespräches mit dem Abteilungsleiter kann damit nur der "letzte Tropfen" gewesen sein und ist deshalb von untergeordneter Bedeutung (vgl. SächsOVG 24.3.2009 - 2 B 353707 - BeckRS 2009, 33497).
  • OVG Sachsen, 10.11.2009 - 2 A 332/08

    Wertung einer Spondylodesen-Operation sowie eines folgenden chronischen lumbalen …

    Hiernach ist unter mehreren zusammenwirkenden Bedingungen eine als alleinige Ursache im Rechtssinne anzusehen, wenn sie bei natürlicher Betrachtungsweise überragend zum Erfolg mitgewirkt hat, während jede von ihnen als wesentliche (Mit-)Ursache im Rechtssinne anzusehen ist, wenn sie annähernd die gleiche Bedeutung für den Eintritt des Erfolges hatten (…vgl. BVerwG, Urt. v. 30.6.1988, BVerwGE 80, 4 ff. m.w.N.; SächsOVG, Beschl. v. 24.3.2009 - 2 B 353/07 -, [...]).
  • VGH Bayern, 23.09.2011 - 3 B 10.288

    Selbstmord eines Schülers und Mitteilung einer Dritten, dieser Schüler habe ihn …

    Dieser Körperschaden beruht nicht - wie es ein Dienstunfall gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG erfordert - auf einem plötzlichen, örtlich und zeitlich bestimmten Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist (BayVGH vom 12.9.2011 Az. 3 ZB 09.1477 , OVG Sachsen vom 24.3.2009 Az. 2 B 353/07 ).
  • OVG Sachsen, 01.02.2011 - 2 A 45/09

    Dienstunfall, Kausalität, Zweifel am Gutachten

    Sie folgt der zutreffenden Festsetzung durch das Verwaltungsgericht, gegen die die Beteiligten keine Einwände erhoben haben (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. März 2009 - 2 B 353/07 - BayVGH, Beschl. v. 5. Oktober 2010 - 14 ZB 09.1288 - OVG NRW, Beschl. v. 21. April 2010 - 1 A 1326/08 -, zitiert jeweils nach juris).
  • VG Gelsenkirchen, 29.11.2010 - 12 K 5451/09

    Dienstunfall; äußere Einwirkung; Umsetzung; atmosphärische Störung; …

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