Rechtsprechung
| BVerwG, 16.10.2001 - 2 B 36.01 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulassung einer Revision
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 27.05.1999 - 16 A 389/97
- OVG Schleswig-Holstein, 11.06.2001 - 3 L 106/99
- BVerwG, 16.10.2001 - 2 B 36.01
- BVerwG, 14.03.2002 - 2 C 26.01
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Rechtsprechung
| VG Halle, 20.06.2001 - 2 B 36/01 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2005 - L 13 B 5/05
Grundsätze für die Kostenentscheidung des Gerichts im Verfahren vor den …
Rn. 12 Über die Kriterien, nach denen die o. g. Grundsätze gegeneinander abzugrenzen sind, bestehen in der Literatur (…vgl. dazu Nachweise bei Meyer-Ladewig/Leitherer, SGG, 8. Aufl., § 193 Rn. 12c) und in der Rechtsprechung der Sozial- und Landessozialgerichte unterschiedliche Auffassungen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Breithaupt 1996, 777; LSG Schleswig-Holstein, Breithaupt 1997, 576; Bayerisches LSG, Breithaupt 1998, 454 und 948, in neuerer Zeit: LSG Nordrhein-Westfalen vom 4.2.2002 - L 10 B 30/01 -, veröff. in JURIS; LSG Hessen, Breithaupt 2003, 470; LSG Nordrhein-Westfalen, VersVerw 2004, 69, vgl. auch - unveröff. - LSG Bremen vom 4.3.2002 - L 2 B 36/01 RA - LSG Niedersachsen-Bremen vom 14.10.2004 - L 13 B 19/03 - und vom 9.2.2005 - L 9 B 34/04 -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2005 - L 13 B 6/04
Neufeststellung eines Grades der Behinderung (GdB) wegen hinzugetretener Schäden; …
Rn. 15 Über die Kriterien, nach denen die o. g. Grundsätze gegeneinander abzugrenzen sind, bestehen in der Literatur (…vgl. dazu Nachweise bei Meyer-Ladewig/Leitherer, SGG, 8. Aufl., § 193 Rn. 12c) und in der Rechtsprechung der Sozial- und Landessozialgerichte unterschiedliche Auffassungen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Breithaupt 1996, 777; LSG Schleswig-Holstein, Breithaupt 1997, 576; Bayerisches LSG, Breithaupt 1998, 454 und 948, in neuerer Zeit: LSG Nordrhein-Westfalen vom 4.2.2002 - L 10 B 30/01 -, veröff. in JURIS; LSG Hessen, Breithaupt 2003, 470; LSG Nordrhein-Westfalen, VersVerw 2004, 69, vgl. auch - unveröff. - LSG Bremen vom 4.3.2002 - L 2 B 36/01 RA - LSG Niedersachsen-Bremen vom 14.10.2004 - L 13 B 19/03 - und vom 9.2.2005 - L 9 B 34/04 -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2005 - L 13 B 9/05 Über die Kriterien, nach denen die o. g. Grundsätze gegeneinander abzugrenzen sind, bestehen in der Literatur (…vgl. dazu Nachweise bei Meyer-Ladewig/Leitherer, SGG, 8. Aufl., § 193 Rn. 12c) und in der Rechtsprechung der Sozial- und Landessozialgerichte unterschiedliche Auffassungen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Breithaupt 1996, 777; LSG Schleswig-Holstein, Breithaupt 1997, 576; Bayerisches LSG, Breithaupt 1998, 454 und 948, in neuerer Zeit: LSG Nordrhein-Westfalen vom 4.2.2002 - L 10 B 30/01 -, veröff. in JURIS; LSG Hessen, Breithaupt 2003, 470; LSG Nordrhein-Westfalen, VersVerw 2004, 69, vgl. auch - unveröff. - LSG Bremen vom 4.3.2002 - L 2 B 36/01 RA - LSG Niedersachsen-Bremen vom 14.10.2004 - L 13 B 19/03 - und vom 9.2.2005 - L 9 B 34/04 -).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2003 - L 13 B 34/02
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleichs außergewöhnliche …
Beruht der Anspruch hingegen auf einer längerfristigen gesundheitlichen Entwicklung und ist damit der Zeitpunkt mehr oder weniger "gegriffen«, etwa in dem Sinne, dass ein Arzt feststellt, dass "jetzt« die Voraussetzungen erfüllt seien, kommt ein zur Kostenfreiheit führendes sofortiges Anerkenntnis in der Regel nicht in Betracht (s. Bayerisches LSG v. 10.10.1996 - L 5 B 198/95 Ar -, Breithaupt 1998, 454, 461f; LSG Bremen v. 04.03.2002 - L 2 B 36/01 RA -).
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