Rechtsprechung
| BVerwG, 26.08.1992 - 2 B 36.92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verletzung des rechtlichen Gehörs - Vereinbarung einer Vertragsstrafe - Einstellung in die öffentliche Gesundheitsverwaltung als Arzt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 04.11.1991 - 4 S 1241/90
- BVerwG, 26.08.1992 - 2 B 36.92
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 17.12.2021 - 19 ZB 21.2450
Ausweisung eines Staatenlosen - erfolgloser Berufungszulassungsantrag
Rn. 11 Soweit eine Verwertung tatsächlicher Feststellungen aus einem früheren Verfahren für den zur Entscheidung stehenden Rechtsstreit in Betracht kommt, unterliegen solche Feststellungen nicht anders als andere tatsächliche Feststellungen dem Gebot des rechtlichen Gehörs (BVerwG, B.v. 26.8.1992 - 2 B 36/92 - juris Rn. 6). - BVerwG, 17.03.1998 - 9 B 264.98
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …
Dieses verlangt, daß die früheren gerichtlichen Entscheidungen, in denen die fraglichen Feststellungen enthalten sind, ordnungsgemäß ins Verfahren eingeführt werden (…Urteil vom 1. Oktober 1985 - BVerwG 9 C 20.85 - a.a.O.; Beschluß vom 26. August 1992 - BVerwG 2 B 36.92 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 251) und gilt auch, wenn den Beteiligten die verwerteten Entscheidungen "anderweitig" bekannt sind (…Urteil vom 1. Oktober 1985 - BVerwG 9 C 20.85 - a.a.O.). - BVerwG, 21.12.1993 - 2 B 150.93
Schadensersatz wegen einer zu spät erfolgten Beförderung zum Steueramtsrat - …
Allerdings sind der Beschwerde erhebliche Bedenken gegen dieses Verfahren des Berufungsgerichts einzuräumen (vgl. u.a. Beschluß des Senats vom 26. August 1992 - BVerwG 2 B 36.92 - m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OVG Berlin, 22.07.1994 - 2 B 36.92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§§ 10, 11, Abs. 2 BauOBln.
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verunstaltung; Werbetafel; Einfriedungsmauer
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin, 16.05.2003 - 2 B 7.00
Bauordnungsrecht; Werbetafel; verunstaltende Wirkung; Verunstaltung des …
Darüber hinaus würde die Errichtung der Anlage unmittelbar vor der Ufereinfriedung deren Erscheinungsbild erheblich beeinträchtigen, da die Werbeflächen sie erheblich überragen und damit in einen Widerspruch zu ihren Strukturelementen treten würde (vgl. die Urteile des Senats vom 8. März 1985, BRS 44 Nr. 131 und vom 22. Juli 1994, BRS 56 Nr. 131).
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