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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,18128
BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03 (https://dejure.org/2004,18128)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.2004 - 2 B 40.03 (https://dejure.org/2004,18128)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 2004 - 2 B 40.03 (https://dejure.org/2004,18128)
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  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Wahrnehmung der Beurteilungsermächtigung durch einen in der Behördenhierarchie hoch angesiedelten Beurteiler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 05.11.1998 - 2 A 3.97

    Beurteilung, dienstliche; - der Soldaten nach der ZDv 20/6; - und …

    Auszug aus BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03
    Deshalb ist er an die in den Beurteilungsbeiträgen enthaltenen Werturteile nicht in der Weise gebunden, dass er sie in seine Beurteilung "fortschreibend" übernehmen müsste (Urteile vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 34.79 - BVerwGE 62, 135 m.w.N. und vom 5. November 1998 - BVerwG 2 A 3.97 - BVerwGE 107, 360 m.w.N.; stRspr).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03
    Aus dem Beschwerdevorbringen ergibt sich nicht, dass das erstrebte Revisionsverfahren zur Beantwortung entscheidungserheblicher konkreter Rechtsfragen mit über den Einzelfall hinausreichender Tragweite beitragen könnte, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortbildung des Rechts höchstrichterlicher Klärung bedürfen (vgl. BVerwGE 13, 90 ).
  • BVerwG, 02.04.1981 - 2 C 34.79

    Pflicht des Dienstherrn zur Wiederherstellung vernichteter Bestandteile der Akte …

    Auszug aus BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03
    Deshalb ist er an die in den Beurteilungsbeiträgen enthaltenen Werturteile nicht in der Weise gebunden, dass er sie in seine Beurteilung "fortschreibend" übernehmen müsste (Urteile vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 34.79 - BVerwGE 62, 135 m.w.N. und vom 5. November 1998 - BVerwG 2 A 3.97 - BVerwGE 107, 360 m.w.N.; stRspr).
  • BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 13.79

    Beurteilungsmaßstäbe bei einer dienstlichen Beurteilung

    Auszug aus BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03
    Durch die Festlegung von Richtsätzen mit dem Ziel, angemessene Quoten für die einzelnen Gesamtnoten zu erreichen, wird der Charakter einer Regelbeurteilung oder einer planmäßigen Beurteilung als einer vergleichenden Beurteilung aller Beamten einer Laufbahn und Besoldungsgruppe betont, ohne dass andererseits die individuelle Beurteilung der einzelnen Beamten nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung vernachlässigt oder beseitigt würde (vgl. Urteile vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 13.79 - Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 18 S. 19 ff. und vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17 S. 3).
  • BVerwG, 13.11.1997 - 2 A 1.97

    Dienstliche Beurteilung von Beamten; Angabe des insgesamt erwarteten anteiligen …

    Auszug aus BVerwG, 17.02.2004 - 2 B 40.03
    Durch die Festlegung von Richtsätzen mit dem Ziel, angemessene Quoten für die einzelnen Gesamtnoten zu erreichen, wird der Charakter einer Regelbeurteilung oder einer planmäßigen Beurteilung als einer vergleichenden Beurteilung aller Beamten einer Laufbahn und Besoldungsgruppe betont, ohne dass andererseits die individuelle Beurteilung der einzelnen Beamten nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung vernachlässigt oder beseitigt würde (vgl. Urteile vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 13.79 - Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 18 S. 19 ff. und vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17 S. 3).
  • OVG Bremen, 18.03.2021 - 2 B 461/20

    Erledigung eines Verfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO; Abgrenzung von Aussetzung der …

    Hat ein Kläger bzw. Antragsteller die Klage bzw. den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz für erledigt erklärt und ist diese Erklärung einseitig geblieben, weil die Beklagte bzw. Antragsgegnerin ihr widersprochen hat, hat das Gericht nicht mehr die ursprüngliche Zulässigkeit und Begründetheit der Klage bzw. des Antrags zu prüfen, sondern nur noch, ob ein erledigendes Ereignis eingetreten ist (OVG Bremen, Beschl. v. 09.09.1993 - 2 B 40/03, juris Rn. 2; ausführlich und mit überzeugender Begründung 4.

    Der Streitwert für die Zeit nach einer einseitigen Erledigungserklärung des Klägers bzw. Antragstellers bemisst sich nach dem Kosteninteresse (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 09.09.1993 - 2 B 40/03, juris Rn. 2 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2007 - 1 A 2117/05

    Anspruch des Beamten auf Zahlung von Schadensersatz gegen den Dienstherrn wegen …

    Rn. 78 Vgl. Senatsurteil vom 11. Juni 2003 - 1 A 482/01 - und dazu (im erfolglosen Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision) BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2004 - 2 B 40.03 -.
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