Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 31.10.2006 - 2 B 408/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Zweifel an der luftverkehrsrechtlichen Zuverlässigkeit eines Fluglehrers.
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- pilotundrecht.de
Besondere Anforderungen an die Zuverlässigkeit eines Fluglehrers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 12.10.1998 - 20 ZB 98.2762
Auszug aus VG Braunschweig, 31.10.2006 - 2 B 408/06
Sie sieht sich dabei auch in Übereinstimmung mit anderer obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. VGH München, Urt. vom 12.10.1998 - 20 ZB 98.2762 -, zit. nach juris). - VG Braunschweig, 11.06.2002 - 2 B 175/02
Berufsflugzeugführer; Diebstahl; Erlaubnis; Trunkenheit; Unfallflucht; …
Auszug aus VG Braunschweig, 31.10.2006 - 2 B 408/06
Es ist nämlich nicht ernsthaft zweifelhaft, dass auch und gerade Verstöße gegen Vorschriften des Straßenverkehrs die Annahme der luftverkehrsrechtlichen Ungeeignetheit begründen können (vgl. Beschl. der Kammer vom 11.06.2002 - 2 B 175/02 - m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 22.03.2007 - 12 ME 137/07
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung des Ruhens eines Luftfahrerscheins …
Daraus wird teilweise geschlossen, dass die den genannten Entscheidungen zu Grunde liegenden Verstöße einen spezifisch luftrechtlichen Bezug aufweisen müssten, um die Regelvermutung des § 24 Abs. 2 LuftVZO auslösen zu können (vgl. VG Augsburg, Beschl. v. 8.4.2004 - Au 3 S 04.573 -, juris; Hofmann/Grabherr, LuftVG, Stand: Mai 2006, § 4 RdNr. 26;… a.A. VG Regensburg, Urt. v. 14.6.2004 - RN 5 K 03.1880 -, juris; VG Braunschweig, Beschl. v. 31.10.2006 - 2 B 408/06 -). - VG Braunschweig, 06.02.2007 - 2 B 492/06
Zuverlässigkeitszweifel an Pilot bei mehrfachen Geschwindigkeitsüberschreitungen; …
In der Rechtsprechung ist nämlich geklärt, dass auch Rechtsverstöße eines Luftfahrers, die sich nicht auf den Luftverkehr beziehen, Zweifel an dessen Zuverlässigkeit begründen können (BVerwG, Urteil vom 14.12.1990 - 7 C 20/90 - zitiert nach Juris; NdsOVG, Beschluss vom 02.04.2003 - 12 ME 73/03 - VGH München, Beschluss vom 12.10.1998 - 20 ZB 98.2762 -, zitiert nach Juris; Beschlüsse der erkennenden Kammer vom 11.06.2002 - 2 B 175/02 -, zitiert nach Juris und vom 31.10.2006 - 2 B 408/06 -). - VG Bremen, 05.03.2008 - 6 V 3069/07
Amtsgemäße Verwendung eines Bundesbeamten in einem Post-Nachfolgeunternehmen
Einen Anordnungsgrund bejaht die Kammer in Fällen der Verletzung des Anspruchs auf amtsgemäße Verwendung, wenn der Verstoß offensichtlich oder dauerhaft ist (Beschl.v. 04.06.2007 - 6 V 2091/06 - m.w.N., bestät. durch OVG Bremen, Beschl.v. 05.06.2007 - 2 B 408/06 ).
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