Rechtsprechung
| BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Bewertung der Aussagekraft eines Gutachtens als Grundlage für eine dienstunfallbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit eines Polizeibeamten von 30 v.H.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewertung der Aussagekraft eines Gutachtens als Grundlage für eine dienstunfallbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit eines Polizeibeamten von 30 v.H.
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 16.01.2012 - 23 K 1576/10
- VG Düsseldorf, 13.02.2012 - 23 K 1576/10
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2014 - 3 A 528/12
- BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05
Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, …
Auszug aus BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14
Hierfür muss das Gericht auf ärztliche Fachkunde zurückgreifen, d.h. in der Regel ein medizinisches Gutachten einholen (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 118.05 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 16 = NVwZ 2007, 345 und vom 26. September 2012 - BVerwG 2 B 97.11 - juris ). - BVerwG, 26.02.2008 - 2 B 122.07
Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO; Mangel des behördlichen …
Auszug aus BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14
Ein weiteres Gutachten muss nicht schon dann eingeholt werden, wenn ein Beteiligter ein vorliegendes Gutachten als Erkenntnisquelle für unzureichend hält (stRspr; nur Beschlüsse vom 26. Februar 2008 - BVerwG 2 B 122.07 - NVwZ-RR 2008, 477 Rn. 29und vom 29. Mai 2009 - BVerwG 2 B 3.09 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 5 = NJW 2009, 2614 ). - BVerwG, 29.05.2009 - 2 B 3.09
Anspruch auf rechtliches Gehör; Beweisantrag; Sachverständigenbeweis; Einholung …
Auszug aus BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14
Ein weiteres Gutachten muss nicht schon dann eingeholt werden, wenn ein Beteiligter ein vorliegendes Gutachten als Erkenntnisquelle für unzureichend hält (stRspr;… nur Beschlüsse vom 26. Februar 2008 - BVerwG 2 B 122.07 - NVwZ-RR 2008, 477 Rn. 29 - BVerwG, 26.09.2012 - 2 B 97.11
Feststellung gesundheitlicher Beeinträchtigung als Folge eines Dienstunfalls; …
Auszug aus BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14
Hierfür muss das Gericht auf ärztliche Fachkunde zurückgreifen, d.h. in der Regel ein medizinisches Gutachten einholen (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 118.05 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 16 = NVwZ 2007, 345 und vom 26. September 2012 - BVerwG 2 B 97.11 - juris ). - BVerwG, 16.07.2007 - 2 B 55.07
Anspruch eines an Skoliose erkrankten angestellten Lehrers auf Übernahme in das …
Auszug aus BVerwG, 19.08.2014 - 2 B 43.14
Die Aufklärungsrüge ist aber kein Mittel, um Versäumnisse in der Tatsacheninstanz wettzumachen (stRspr; vgl. nur Beschluss vom 16. Juli 2007 - BVerwG 2 B 55.07 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 95 Rn. 7).
- VG Bayreuth, 01.04.2025 - B 5 K 23.26
Anerkannter Dienstunfall eines Polizeibeamten, Unfallausgleich aufgrund höherer …
Ein weiteres Gutachten muss nicht schon dann eingeholt werden, wenn ein Beteiligter ein vorliegendes Gutachten als Erkenntnisquelle für unzureichend hält (stRspr; vgl. etwa BVerwG, B.v. 19.08.2014 - 2 B 43.14 - juris Rn. 7;… B.v. 04.09.2013 - 5 B 55.13 - BeckRS 2013, 56462 Rn. 10 f.;… B.v. 03.02.2010 - 2 B 73.09 - BeckRS 2010, 46702 Rn. 9).Im Übrigen sei zu erwähnen, dass die Auffassung des Klägers bezüglich der Höhe des Grades der MdE auch nicht durch ärztlichen Sachverstand belegt wurde, sondern lediglich auf seinem subjektiven Empfinden beruht (vgl. hierzu auch BVerwG, B.v. 19.08.2014 - 2 B 43/14 - juris Rn. 12).
Die Annahme einer schweren seelischen Störung im Sinne von Nr. 3.7 VersMedV mit MdE 50 bis 70 v.H. setzt voraus, dass die Fähigkeit nicht mehr vorhanden ist, den Tagesablauf eigenständig zu gestalten und zum Beispiel an therapeutischen Maßnahmen teilzunehmen (vgl. BVerwG, B.v. 19.08.2014 - 2 B 43.14 - juris Rn. 10).
- VG Hamburg, 12.07.2023 - 21 K 1275/20
Überwiegend erfolglose Klage eines Beamten auf Gewährung von Unfallfürsorge nach …
Zwar kann zur näheren Präzisierung der Versorgungsmedizinverordnung die Bad Pyrmonter Klassifikation (als antizipiertes Sachverständigengutachten) ergänzend herangezogen werden; ein medizinisches Regelwerk wie die Bad Pyrmonter Klassifikation kann - wie bereits ausgeführt - nur einen Orientierungsrahmen vorgeben; notwendig ist jeweils eine spezifische Betrachtung des Einzelfalls (BVerwG, Beschl. v. 19.8.2014, 2 B 43/14, juris Rn. 13;… OVG Hamburg, Urt. v. 12.12.2014, 1 Bf 134/12, n.v.).In einem solchen Fall liegt keine seelische Störung vor, die im Schweregrad der in Nr. 3.7 VersMedV beispielhaft genannten schweren Zwangskrankheit entspricht (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 19.8.2014, 2 B 43/14, juris Rn. 10 ff., wonach eine schwere seelische Störung mit einem GdS von mindestens 50 voraussetzt, dass die Fähigkeit nicht mehr vorhanden ist, den Tagesablauf eigenständig zu gestalten und zum Beispiel an therapeutischen Maßnahmen teilzunehmen).".
- OVG Schleswig-Holstein, 08.08.2024 - 2 LB 1/22
Verletzung einer Lehrerin durch Schüler - Anerkennung von Dienstunfallfolgen und …
Rn. 107 Dabei setzt die Beurteilung, in welchem Ausmaß dienstunfallbedingte Funktionsbeeinträchtigungen in allen Lebensbereichen vorliegen, - wie schon die Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit im allgemeinen Erwerbsleben - medizinischen Sachverstand voraus, mit dessen Hilfe die gesetzliche "Zehnerstufe" zu bestimmen ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. August 2014 - 2 B 43.14 -, juris Rn. 16). - VGH Bayern, 22.07.2015 - 15 ZB 14.1285
Abgrabungsgenehmigung; Trockenabbau von Kies und Sand; Ausgleichs- und …
Rn. 10 cc) In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist im Übrigen geklärt, dass ein rechtlich nicht verbindliches Regelwerk wie etwa der Leitfaden "Bauen im Einklang mit Natur und Landschaft" nicht schematisch angewendet werden darf, sondern nur einen Orientierungsrahmen vorgeben kann (…BVerwG, B.v. 8.4.2008, a.a.O., juris Rn. 12; BVerwG, B.v. 19.8.2014 - 2 B 43/14 - juris Rn. 13). - OVG Niedersachsen, 27.03.2015 - 5 LA 78/14
Konkludenter Verzicht; Sachaufklärung
Liegen dem Gericht bereits sachverständige Äußerungen zu einem Beweisthema vor, muss es ein zusätzliches Gutachten deshalb nur einholen, wenn das vorliegende Gutachten auch für den nicht Sachkundigen erkennbare Mängel aufweist, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruht, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht (BVerwG…, Beschluss vom 30.6.2010 - BVerwG 2 B 72.09 -, juris Rn. 5;… Beschluss vom 25.2.2013, a. a. O., Rn. 5; Beschluss vom 19.8.2014 - BVerwG 2 B 43.14 -, juris Rn. 7; Nds. OVG…, Beschluss vom 5.8.2009 - 5 LA 377/07 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 12.7.2013 - 5 LA 211/12 -).
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