Rechtsprechung
| BVerwG, 28.04.1997 - 2 B 45.97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,20582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Die außerordentliche Rechtsbeschwerde ist unzulässig
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 21.01.1997 - 4 B 61.94
- BVerwG, 28.04.1997 - 2 B 45.97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.02.1989 - IVb ZB 2/89
Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung
Auszug aus BVerwG, 28.04.1997 - 2 B 45.97
§ 25 Abs. 4 GKG findet keine Anwendung, weil diese Vorschrift nach der Systematik des Gesetzes eine nach § 25 Abs. 3 GKG statthafte Beschwerde voraussetzt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Februar 1989 - IV b ZB 2/89 -und vom 30. September 1993 - VII ZB 13/93 - ). - BGH, 30.09.1993 - VII ZB 13/93
Auszug aus BVerwG, 28.04.1997 - 2 B 45.97
§ 25 Abs. 4 GKG findet keine Anwendung, weil diese Vorschrift nach der Systematik des Gesetzes eine nach § 25 Abs. 3 GKG statthafte Beschwerde voraussetzt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Februar 1989 - IV b ZB 2/89 -
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.1999 - 8 B 1053/99
Antrag auf Zulassung der Beschwerde
vgl. BGH, Beschluß vom 30. September 1993 - VII ZB 13/93 -, Kostenrechtsprechung (Stand: Juli 1999), GKG § 25 Nr. 184; vgl. auch Oestreich/ Winter/Hellstab, GKG, Stand: März 1999, 6.1, "Festsetzung des Streitwerts", S. 63 unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluß vom 28. April 1997 - 2 B 45.97 -.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.