Rechtsprechung
| BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts - Von der Beschwerde geltend gemachte Verletzung einer Aufklärungspflicht § 86 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) - Frage des Beruhens der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 12.07.2006 - 2 B 309/03
- BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 04.12.1991 - 2 B 135.91
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Unterbleiben weitere Ermittlungen des Gerichts oder die Einholung anderer Gutachten, so stellt dies nur dann einen Verfahrensmangel dar, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Gericht hätte aufdrängen müssen (vgl. Urteil vom 6. Februar 1985 - BVerwG 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 sowie Beschlüsse vom 18. Januar 1982 - BVerwG 7 B 254.81 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 137 S. 4 und vom 4. Dezember 1991 - BVerwG 2 B 135.91 - Buchholz 310 § 86 VwGO Nr. 238 S. 67).Das ist nur dann der Fall, wenn die bereits vorliegenden Gutachten grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit eines Gutachters besteht, auf dessen sachverständigen Ausführungen es ankommt (vgl. Urteil vom 6. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 12.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 31 S. 2 sowie Beschluss vom 4. Dezember 1991 a.a.O. S. 67).
- BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84
Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung
Auszug aus BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Unterbleiben weitere Ermittlungen des Gerichts oder die Einholung anderer Gutachten, so stellt dies nur dann einen Verfahrensmangel dar, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Gericht hätte aufdrängen müssen (vgl. Urteil vom 6. Februar 1985 - BVerwG 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 sowie Beschlüsse vom 18. Januar 1982 - BVerwG 7 B 254.81 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 137 S. 4 und vom 4. Dezember 1991 - BVerwG 2 B 135.91 - Buchholz 310 § 86 VwGO Nr. 238 S. 67). - BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Sie können erst im Rahmen einer zugelassenen Revision für die Nachprüfung der richtigen Anwendung des materiellen Rechts erheblich sein (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f. m.w.N. und vom 19. Oktober 1999 - BVerwG 9 B 407.99 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 11 S. 11).
- BVerwG, 06.10.1987 - 9 C 12.87
Sachverständigengutachten - Gutachterliche Stellungnahmen - Ermessen des …
Auszug aus BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Das ist nur dann der Fall, wenn die bereits vorliegenden Gutachten grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit eines Gutachters besteht, auf dessen sachverständigen Ausführungen es ankommt (vgl. Urteil vom 6. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 12.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 31 S. 2 …sowie Beschluss vom 4. Dezember 1991 a.a.O. S. 67). - BVerwG, 18.01.1982 - 7 B 254.81
Anforderungen an das Vorliegen eines verkehrsgefährdenden Zustands von …
Auszug aus BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Unterbleiben weitere Ermittlungen des Gerichts oder die Einholung anderer Gutachten, so stellt dies nur dann einen Verfahrensmangel dar, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Gericht hätte aufdrängen müssen (vgl. Urteil vom 6. Februar 1985 - BVerwG 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 sowie Beschlüsse vom 18. Januar 1982 - BVerwG 7 B 254.81 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 137 S. 4 und vom 4. Dezember 1991 - BVerwG 2 B 135.91 - Buchholz 310 § 86 VwGO Nr. 238 S. 67). - BVerwG, 19.10.1999 - 9 B 407.99
Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels - Tatrichterliche …
Auszug aus BVerwG, 07.11.2006 - 2 B 69.06
Sie können erst im Rahmen einer zugelassenen Revision für die Nachprüfung der richtigen Anwendung des materiellen Rechts erheblich sein (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f. m.w.N. und vom 19. Oktober 1999 - BVerwG 9 B 407.99 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 11 S. 11).
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Rechtsprechung
| VG Stade, 28.02.2006 - 2 B 69/06 |
Verfahrensgang
- VG Stade, 28.02.2006 - 2 B 69/06
- OVG Niedersachsen, 17.11.2006 - 7 ME 62/06
- BVerfG, 19.12.2006 - 1 BvR 2935/06
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 23.08.2012 - 12 LB 170/11
Vermittlung von Drittschutz gegenüber dem Eigentümer eines Denkmals durch § 8 S. …
Das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (VG Stade, Beschl. v. 28.2.2006 - 2 B 69/06 -) blieb ohne Erfolg.Rn. 24 Mit Urteil vom 24. März 2010 hat das Verwaltungsgericht die Klage des Klägers abgewiesen und zur Begründung unter Bezugnahme auf die Ausführungen seines Beschlusses vom 28. Februar 2006 aus dem vorangegangenen Eilverfahren 2 B 69/06 ausgeführt: Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG seien genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht hervorgerufen würden.
- BVerfG, 19.12.2006 - 1 BvR 2935/06
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei Entscheidungen im einstweiligen …
gegen a) den Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 17. November 2006 - 7 ME 62/06 -, b) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stade vom 28. Februar 2006 - 2 B 69/06 - und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung . - OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 12 ME 389/07
Schutz eines Baudenkmals nach den Bestimmungen des Denkmalschutzes als …
Die vom Antragsteller beantragte Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Errichtung dieses Windparks wurde abgelehnt (Beschluss des Verwaltungsgerichts Stade v. 28.2.2006 - 2 B 69/06 -, sowie Beschluss des vormals zuständigen 7. Senats des Nds. OVG v. 17.11.2006 - 7 ME 62/06 -). - VG Osnabrück, 04.04.2014 - 2 B 9/13
Außenbereich; Beurteilungspegel; Eigenjagdbezirk; Immissionsrichtwert; …
Im Übrigen darf der auch von dem Sachverständigen Dr. Tillmann und als allgemein bekannt vorauszusetzende Umstand, dass sich Wildtiere sogar in der Nähe großer Industrie- oder Verkehrsanlagen nach einer Gewöhnungszeit (wieder) aufhalten (vgl. auch VG Stade, Beschluss vom 28.02.2006 - 2 B 69/06 - V.n.b.), nicht außer Betracht bleiben.
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