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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.06.1993 - 2 B 71.93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,11226
BVerwG, 18.06.1993 - 2 B 71.93 (https://dejure.org/1993,11226)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1993 - 2 B 71.93 (https://dejure.org/1993,11226)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1993 - 2 B 71.93 (https://dejure.org/1993,11226)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Verwendungseinkommen im öffentlichen Dienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 18.06.1993 - 2 B 71.93
    Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - grundsätzliche, bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer bedeutsamen Fortentwicklung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf und die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
    Auszug aus BVerwG, 18.06.1993 - 2 B 71.93
    Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - grundsätzliche, bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer bedeutsamen Fortentwicklung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf und die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 16.07.1984 - 6 C 45.82

    Aufnahme einer Tätigkeit als Arbeiter im öffentlichen Dienst - Ruhen von …

    Auszug aus BVerwG, 18.06.1993 - 2 B 71.93
    Zutreffend hat das Berufungsgericht seine Entscheidung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juli 1984 - BVerwG 6 C 45.82 - (Buchholz 238.41 § 53 Nr. 4) gestützt.
  • OVG Bremen, 04.09.2019 - 2 LA 289/18

    Ruhen der Versorgungsbezüge bei Verwendungseinkommen; Besoldung und Versorgung - …

    Alimentationscharakter hat." (…BVerwG, Urt. v. 16.7.1984 - 6 C 45/82 -, juris Rn. 19; bestätigt in BVerwG, Beschl. v. 18.6.1993 - 2 B 71/93 - juris Rn. 3).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Vereinbarkeit von Vorschriften, die mit § 64 Abs. 7 BremBeamtVG inhaltlich identisch waren, mit dem Grundgesetz schon mehrfach bestätigt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.3.1961 - VI C 83.59 -, NJW 1962, 265 f.;… Urt. v. 16.7.1984 - 6 C 45/82 -, juris Rn. 20;… Urt. v. 10.3.1987 - 2 C 21/85 -, juris Rn. 21; Beschl. v. 18.6.1993 - 2 B 71/93 -, juris Rn. 3;… Urt. v. 30.1.1997 - 2 C 36/95 -, juris Rn. 20;… Beschl. v. 3.9.2015 - 2 B 29/14 -, juris Rn. 13 f.).

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