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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2461
BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98 (https://dejure.org/1998,2461)
BVerwG, Entscheidung vom 11.08.1998 - 2 B 74.98 (https://dejure.org/1998,2461)
BVerwG, Entscheidung vom 11. August 1998 - 2 B 74.98 (https://dejure.org/1998,2461)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    BRRG § 127 Nr. 1; ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2

  • Wolters Kluwer

    Abweichung von der Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRRG § 127 Nr. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2
    Beamtenrecht - Abweichung von der Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 406
 
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 16.10.1979 - 2 B 61.79

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Beginn der Sechsmonatsfrist …

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98
    Es kommt darauf an, ob das Berufungsgericht seiner Entscheidung einen Rechtssatz zugrunde gelegt hat, der mit einem die Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts tragenden Rechtssatz nicht übereinstimmt, nicht aber darauf, ob ein unterschiedlicher Sachverhalt verschieden beurteilt worden ist (stRspr; u.a. BVerwG, Beschluß vom 16. Oktober 1979 - BVerwG 2 B 61.79 - ).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.1991 - 4 S 2438/90

    Anerkennung eines Sportunfalls als Dienstunfall bei bestehender Vorschädigung

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98
    Einen solchen Rechtssatz, der in dem angegriffenen Beschluß aufgestellt wird und der - davon abweichend - auch Inhalt des von der Beschwerde bezeichneten Urteils des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 30. Januar 1991 - 4 S 2438/90 - sein soll, bezeichnet die Beschwerde nicht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.1998 - 6 A 31/97

    Ausgestaltung der Qualifizierung einer bei einem als dienstliche Veranstaltung …

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98
    BVerwG 2 B 74.98 OVG 6 A 31/97.
  • BVerwG, 08.03.2004 - 2 B 54.03

    Anforderungen an die Ursächlichkeit i.S.d. Dienstunfallrechts - Kausalität …

    Danach kommt eine besonders ausgeprägte und in dieser Besonderheit wiederum verallgemeinerungsfähige "Revisionsrechtsprechung zur Ruptur von Achillessehnen" nicht in Betracht (vgl. bereits Beschluss vom 11. August 1998 - BVerwG 2 B 74.98 - NVwZ 1999, 406).
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 31/07

    Bekanntmachungspflicht des öffentlichen Auftraggebers bezüglich der …

    Das ist der Fall, wenn das vorlegende Gericht als tragende Begründung seiner Entscheidung einen Rechtssatz zu Grunde legen will, der mit einem die Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts oder des Bundesgerichtshofs tragenden Rechtssatz nicht übereinstimmt (vgl. BGH, VergabeR 2003, 313, 314 - Jugendstrafanstalt; BVerwG NVwZ 1999, 406).
  • VGH Bayern, 28.06.2022 - 14 BV 19.580

    Wiederaufgreifen eines bestandskräftig abgeschlossenen …

    Rn. 62 5. Die Revision ist gemäß § 127 Nr. 1 BRRG zuzulassen, weil das Urteil hinsichtlich der Erkenntnis der Unionsrechtskonformität des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BeamtVG a.F. abweicht (vgl. BVerwG, B.v. 11.8.1998 - 2 B 74.98 - NVwZ 1999, 406) vom Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (…U.v. 17.12.2015 - 4 S 1211/14 - juris Rn. 82), welcher die auf die Vollendung des 17. Lebensjahres abstellende Altersgrenze im Anwendungsbereich der mit § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BeamtVG a.F. inhaltsgleichen Fassung des § 6 Abs. 1 BeamtVG vom 30. Juni 1989 für unionsrechtswidrig gehalten hat, das vorliegende Urteil auf dieser Abweichung beruht und zu dieser oberverwaltungsgerichtlich unterschiedlich beurteilten Frage des Unionsrechts bislang keine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ergangen ist.
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