Volltextveröffentlichungen (8)

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• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis aufgrund der Schwere der als Zugriffsdelikt qualifizierten Dienstpflichtverletzungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis aufgrund der Schwere der als Zugriffsdelikt qualifizierten Dienstpflichtverletzungen

• rechtsportal.de

  LDG BB § 70 ; LDG BB § 78 Abs. 4
  Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis aufgrund der Schwere der als Zugriffsdelikt qualifizierten Dienstpflichtverletzungen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 29.05.2008 - 2 C 59.07

  Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen einer rechtskräftigen …

  Auszug aus BVerwG, 06.10.2016 - 2 B 80.15

  Auch soweit sie mit den Grundsätzen zur disziplinarrechtlichen Maßnahmebemessung im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Mai 2008 - 2 C 59.07 - (Buchholz 235.1 § 70 BDG Nr. 3) divergenzfähige Rechtssätze des Bundesverwaltungsgerichts zitiert, stellt sie diesen keine hiervon abweichenden Rechtssätze des Berufungsurteils gegenüber, sondern rügt ebenfalls wiederum lediglich die vermeintlich unrichtige Anwendung dieser Rechtssätze im konkreten Fall.
• BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13

  Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …

  Auszug aus BVerwG, 06.10.2016 - 2 B 80.15

  Rn. 9 Der Zulassungsgrund der Divergenz gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO ist gegeben, wenn die Beschwerde einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz benennt, mit dem die Vorinstanz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts tragenden Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 3 m.w.N.).
• BVerwG, 06.01.2012 - 2 B 113.11

  Beamtenernennung; Einstellungsaltersgrenze; Beurteilungszeitpunkt; …

  Auszug aus BVerwG, 06.10.2016 - 2 B 80.15

  Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn eine von der Beschwerde aufgeworfene Frage bereits geklärt ist oder auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - DÖD 2012, 104).
• BVerwG, 26.10.2011 - 2 B 4.11

  Revisionsgerichtliche Überprüfung der Beweiswürdigung; Verstoß gegen Denkgesetze …

  Auszug aus BVerwG, 06.10.2016 - 2 B 80.15

  An der Darlegung des Beruhens fehlt es, wenn die Beschwerde sich im Wesentlichen nicht mit dem Berufungsurteil auseinandersetzt, sondern an ihm vorbei argumentiert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2011 - 2 B 4.11 - Rn. 3 m.w.N.).

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• BVerwG, 01.03.2023 - 2 B 33.22

  Keine Erschütterung einer Probezeitbeurteilung durch Bewertungen Dritter

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - DÖD 2012, 104 und vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 09.01.2024 - 2 B 34.23

  Frist der Urteilsabfassung in Verfahren nach der Bundesdisziplinarordnung

  An der Darlegung des Beruhens fehlt es, wenn die Beschwerde sich im Wesentlichen nicht mit dem Berufungsurteil auseinandersetzt, sondern an ihm vorbei argumentiert (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1. März 2012 - 2 B 120.11 - juris Rn. 6…, vom 14. Oktober 2015 - 2 B 62.14 - juris Rn. 5 und vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 12).
• BVerwG, 08.01.2025 - 2 B 32.24

  Diebstahlshandlungen; Aberkennung des Ruhegehalts; krankhafte …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - juris Rn. 6, vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6 …und vom 10. Januar 2024 - 2 B 16.23 - juris Rn. 8).

• BVerwG, 10.01.2024 - 2 B 16.23

  Disziplinarverfahren nach Antrag des Beamten; Hinzuziehung eines Rechtsanwalts …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - DÖD 2012, 104 und vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 12.12.2024 - 2 B 25.24

  Zurückstufung eines Polizeibeamten wegen Untreue; Bemessungsentscheidung; …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - DÖD 2012, 104 = juris Rn. 6, vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6 …und vom 10. Januar 2024 - 2 B 16.23 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 07.08.2024 - 2 B 10.24

  Rechtsstreit betreffend ein beamtenrechtliches Disziplinarklageverfahren; …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - juris Rn. 6, vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6 …und vom 10. Januar 2024 - 2 B 16.23 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 09.01.2024 - 2 B 13.23

  Keine Bindung im Disziplinarverfahren an strafgerichtliche Feststellungen zur …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - DÖD 2012, 104 und vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 23.12.2024 - 2 B 26.24

  Außerdienstliche Pflichtverletzung eines Polizeibeamten gegenüber Minderjähriger; …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - juris Rn. 6, vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6 …und vom 10. Januar 2024 - 2 B 16.23 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 04.08.2020 - 2 B 41.19

  Streit um die Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis; …

  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - DÖD 2012, 104 und vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 05.12.2024 - 2 B 22.24
  Aus der Beschwerdebegründung muss sich ergeben, dass eine die Berufungsentscheidung tragende rechtliche Erwägung des Berufungsgerichts im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung der Nachprüfung in einem Revisionsverfahren bedarf (…stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - 2 B 113.11 - juris Rn. 6, vom 6. Oktober 2016 - 2 B 80.15 - juris Rn. 6 …und vom 10. Januar 2024 - 2 B 16.23 - juris Rn. 8).