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Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 18.05.2015

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.09.2016 - 2 B 86.15, 2 B 86.15 (2 C 38.16)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37073
BVerwG, 27.09.2016 - 2 B 86.15, 2 B 86.15 (2 C 38.16) (https://dejure.org/2016,37073)
BVerwG, Entscheidung vom 27.09.2016 - 2 B 86.15, 2 B 86.15 (2 C 38.16) (https://dejure.org/2016,37073)
BVerwG, Entscheidung vom 27. September 2016 - 2 B 86.15, 2 B 86.15 (2 C 38.16) (https://dejure.org/2016,37073)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Revisionszulassung; Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im Feuerwehrdienst über eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 22 Abs 1 EGRL 88/2003
    Revisionszulassung; Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im Feuerwehrdienst über eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit (Schichtarbeit) im Feuerwehrdienst über eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit (Schichtarbeit) im Feuerwehrdienst über eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus

  • rechtsportal.de

    RL 2003/88/EG Art. 22 Unterabs. 1
    Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit (Schichtarbeit) im Feuerwehrdienst über eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus

  • datenbank.nwb.de

    Revisionszulassung; Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im Feuerwehrdienst über eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15 NC   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22860
OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15 NC (https://dejure.org/2015,22860)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.05.2015 - 2 B 86/15 NC (https://dejure.org/2015,22860)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - 2 B 86/15 NC (https://dejure.org/2015,22860)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsHSFG § 8 DAVOHS
    Deputatsreduzierung; DFG-Fachkollegiat

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (12)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2009 - 13 C 264/08
    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Andererseits erscheint der Betrag auch nicht als zu niedrig, da die Realisierung der mit der Zulassung zum Studium eingeräumten Chancen vom konkreten Studienverlauf und anderen Unwägbarkeiten abhängt (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, juris Rn. 32 und VGH BW, Urt. v. 20. November 2013 - NC 9 S 1108/12 -, juris Rn. 113).

    Rn. 21 Für die Annahme eines Streitwerts von 5.000,- EUR spricht weiter, dass damit zum einen eine vertretbare Relation zu dem Streitwert eines Verfahrens auf Zulassung zu einer einzelnen Lehrveranstaltung gewahrt bleibt, der in Ziffer 18.2 des Streitwertkatalogs mit 2.500,- EUR angenommen wird (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 44).

    Dass ein Studienbewerber mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren anstrengt, um letztendlich einen Studienplatz zu erhalten, kann deshalb für die Streitwertbemessung im Rahmen des einzelnen Verfahrens - unabhängig von der Studienrichtung - kein Kriterium sein (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 41;… VG Leipzig, Beschl. v. 7. Juli 2011 - NC 2 K 400/09 -, juris Rn. 92).

    Auch dies entspricht der überwiegenden Praxis der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. die Übersicht in OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 34).

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 248/13

    Stellen- und Strukturkonzept, Teilstudienplätze, Schwundberechnung

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Das Stellen- und Strukturkonzept, das mit Beschlüssen des Dekanats und des Rektorats vom 14. Februar 2008 bzw. vom 27. März 2008 verabschiedet, mit Beschlüssen vom 19. März 2012 bzw. vom 22. März 2012 fortgeschrieben und mit Beschluss des Rektorates vom 3. April 2014 bestätigt wurde, stellt die Umsetzung der Bestimmungen der §§ 10, 11 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz vom 10. Dezember 2008 (SächsHSFG) in der am 1. April 2014 - Berechnungsstichtag - geltenden Fassung dar und begegnet keinen rechtlichen Bedenken; insbesondere berücksichtigt es hinreichend die Belange der Studienbewerber (vgl. hierzu umfassend Senatsbeschl. v. 20. Juni 2013 - NC 2 B 248/13 -, juris Rn. 5 ff.).

    Es entspricht nahezu wortgleich dem Vorbringen im Beschwerdeverfahren NC 2 B 248/13, bei dem auf Antragstellerseite der Prozessbevollmächtigte des jetzigen Antragstellers beteiligt war.

    Der Senat verweist daher zur Vermeidung von Wiederholungen auf seinen Beschluss vom 20. Juni 2013 - NC 2 B 248/13 - a. a. O. Rn. 12 bis 27.

  • OVG Sachsen, 01.07.2013 - NC 2 B 145/13

    DAVOHS 2011, Drittmittelanforderung, Zielvereinbarung

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Es wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den Beschluss des erkennenden Senats vom 1. Juli 2013 - NC 2 B 145/13 -, juris Rn. 17 verwiesen.

    Ob diese Bewertung zutrifft, kann mangels näherer Erkenntnisse über Art und Umfang der Tätigkeit als Laborleiter nicht abschließend beantwortet werden (vgl. bereits Senatsbeschl. v. 1. Juli 2013 - NC 2 B 145/13 -, a. a. O. Rn. 20).

  • BVerfG, 10.08.2001 - 2 BvR 569/01

    Zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Für die Abfederung sozialer Härten sieht der Senat das geltende Prozesskostenhilferecht als ausreichend an (vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 10. August 2001, 2 BvR 569/01 - juris Rn. 18).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12

    Ausschöpfung der Studienplatzkapazität für Studienanfänger in der Humanmedizin an …

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Andererseits erscheint der Betrag auch nicht als zu niedrig, da die Realisierung der mit der Zulassung zum Studium eingeräumten Chancen vom konkreten Studienverlauf und anderen Unwägbarkeiten abhängt (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, juris Rn. 32 und VGH BW, Urt. v. 20. November 2013 - NC 9 S 1108/12 -, juris Rn. 113).
  • BVerwG, 02.05.1985 - 7 C 37.83

    Kosten der durch anderweitige Studienzulassung erledigten Studienplatzklage bei …

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Anträge auf Prozesskostenhilfe sind in hochschulzulassungsrechtlichen Verfahren bei nachgewiesener Bedürftigkeit in der Regel erfolgreich (vgl. BVerwG, Beschl. v. 2. Mai 1985 - 7 C 37.83 -, juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 13.07.2005 - NC 2 E 86/05
    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    19 Der Senat schließt sich dieser Empfehlung nunmehr auch für das hochschulzulassungsrechtliche Eilverfahren ausdrücklich an (vgl. für das hochschulzulassungsrechtliche Klageverfahren bereits die Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2015 - NC 2 E 106/13 - und - NC 2 E 116/14 -, beide juris) und hält an seiner hiervon abweichenden bisherigen Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschl. v. 13. Juli 2005 - NC 2 E 86/05 -, NVwZ-RR 2006, 219) nicht mehr fest.
  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - NC 2 E 116/14

    Hochschulzulassung, Klageverfahren, Streitwert, Auffangwert

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    19 Der Senat schließt sich dieser Empfehlung nunmehr auch für das hochschulzulassungsrechtliche Eilverfahren ausdrücklich an (vgl. für das hochschulzulassungsrechtliche Klageverfahren bereits die Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2015 - NC 2 E 106/13 - und - NC 2 E 116/14 -, beide juris) und hält an seiner hiervon abweichenden bisherigen Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschl. v. 13. Juli 2005 - NC 2 E 86/05 -, NVwZ-RR 2006, 219) nicht mehr fest.
  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - NC 2 E 106/13

    Hochschulzulassung, Klageverfahren, Streitwert, Anfangswert

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    19 Der Senat schließt sich dieser Empfehlung nunmehr auch für das hochschulzulassungsrechtliche Eilverfahren ausdrücklich an (vgl. für das hochschulzulassungsrechtliche Klageverfahren bereits die Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2015 - NC 2 E 106/13 - und - NC 2 E 116/14 -, beide juris) und hält an seiner hiervon abweichenden bisherigen Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschl. v. 13. Juli 2005 - NC 2 E 86/05 -, NVwZ-RR 2006, 219) nicht mehr fest.
  • VG Leipzig, 07.07.2011 - NC 2 K 400/09
    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
    Dass ein Studienbewerber mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren anstrengt, um letztendlich einen Studienplatz zu erhalten, kann deshalb für die Streitwertbemessung im Rahmen des einzelnen Verfahrens - unabhängig von der Studienrichtung - kein Kriterium sein (…vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 41; VG Leipzig, Beschl. v. 7. Juli 2011 - NC 2 K 400/09 -, juris Rn. 92).
  • OVG Sachsen, 09.09.2009 - NC 2 B 129/09

    Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; …

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 468/12

    Deputatsminderung wegen Schwerbehinderung, Befristung von Arbeitsverträgen, …

  • VG Leipzig, 23.08.2017 - 2 K 634/16
    Diese Entscheidungen wurden vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (u.a. Beschl. v. 18.5.2015 - 2 B 86/15.NC - und Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 246/13 - Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 -, [...]) bestätigt.

    Die Zuordnung erfolgt in ausreichender Form durch den vorgelegten Stellenbesetzungsplan (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 18.5.2015 - 2 B 86/15.NC - OVG NRW, Beschl. v. 14.6.2013 - 13 C 8/13 -, Rn. 5;… OVG Hamburg, Beschl. v. 12.10.2012 - 3 Nc 44/11 - Beschl. v. 27.9.2011 - 3 Nc 27/10 - VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a. a. O.; jeweils [...]), der nunmehr einen Teil des Wirtschaftsplans der Medizinischen Fakultät - hier in der Lehreinheit Zahnmedizin - der Beklagten bildet.

  • VG Leipzig, 01.02.2016 - 2 L 769/15
    Diese Entscheidungen wurden vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (u.a. im Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 -, und Beschl. v. 18.5.2015 - 2 B 86/15.NC -) bestätigt.

    Die Zuordnung erfolgt in ausreichender Form durch den vorgelegten Stellenbesetzungsplan (vgl. zuletzt: SächsOVG, Beschl. v. 18.5.2015 - 2 B 86/15.NC - OVG NRW, Beschl. v. 14.6.2013 - 13 C 8/13 -, Rn. 5;… OVG Hamburg, Beschl. v. 12.10.2012 - 3 Nc 44/11 - Beschl. v. 27.9.2011 - 3 Nc 27/10 - VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O.; ), der nunmehr einen Teil des Wirtschaftsplans der Medizinischen Fakultät - hier in der Lehreinheit Zahnmedizin -der Antragsgegnerin bildet.

  • VG Schleswig, 13.02.2025 - 9 C 51/24

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 --- 3 NB 139/09 u. a. ---, n. v. S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 --- 13 C 407/09 ---, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 --- 2 B 86/15.NC ---, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 27.09.2024 - 9 C 25/23

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 --- 3 NB 139/09 u. a. ---, n. v. S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 --- 13 C 407/09 ---, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 --- 2 B 86/15.NC ---, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 15.06.2022 - 9 C 36/21

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 ? 3 NB 139/09 u. a. ?, n. v. S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 ? 13 C 407/09 ?, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 ? 2 B 86/15.NC ?, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 07.03.2022 - 9 C 41/21

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 ? 3 NB 139/09 u. a. ?, n. v. S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 ? 13 C 407/09 ?, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 ? 2 B 86/15.NC ?, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 19.12.2024 - 9 C 40/24

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester an der …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 --- 3 NB 139/09 u. a. ---, n. v., S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 --- 13 C 407/09 ---, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 --- 2 B 86/15.NC ---, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 29.12.2023 - 9 C 15/23

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 --- 3 NB 139/09 u. a. ---, n. v., S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 --- 13 C 407/09 ---, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 --- 2 B 86/15.NC ---, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 22.06.2023 - 9 C 55/22

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck …

    Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26.10.2010 --- 3 NB 139/09 u. a. ---, n. v. S. 4; OVG Münster…, Beschluss vom 26.01.2010 --- 13 C 407/09 ---, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18.05.2015 --- 2 B 86/15.NC ---, juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 01.03.2024 - 9 C 23/23

    Vorläufige Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität im Studiengang …

    Rn. 11 Ein normativer, im allgemeinen Landeshaushaltsplan ausgewiesener Stellenplan ist dazu nicht erforderlich (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 3 NB 139/09 u. a. -, n. v., S. 4; OVG B-Stadt…, Beschluss vom 26. Januar 2010 - 13 C 407/09 -, juris Rn. 2; OVG Bautzen, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 2 B 86/15.NC - , juris Rn. 8).
  • VG Schleswig, 20.12.2024 - 9 C 36/24

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor, 1. Fachsemester) an der …

  • VG Schleswig, 01.03.2024 - 9 C 14/23

    Vorläufige Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität im Studiengang …

  • VG Schleswig, 23.05.2025 - 9 C 47/24

    Zulassung zum Studium 1. Fachsemester in dem Masterstudiengang Klinische …

  • VG Schleswig, 20.02.2025 - 9 C 33/24

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor, 1. Fachsemester) an der …

  • VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …

  • VG Schleswig, 01.03.2024 - 9 C 30/23

    Vorläufige Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität im Studiengang …

  • VG Schleswig, 20.12.2024 - 9 C 49/24

    Zulassung zum Studium 1. Fachsemester in dem Masterstudiengang Klinische …

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