Rechtsprechung
| BVerwG, 03.06.2009 - 2 B 91.08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Versetzung des Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Stellenzulagen als Bestandteile des Grundgehalts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Versetzung des Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Stellenzulagen als Bestandteile des Grundgehalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 30.10.2008 - 1 A 414/08
- BVerwG, 03.06.2009 - 2 B 91.08
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08
Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung …
Auszug aus BVerwG, 03.06.2009 - 2 B 91.08
Rn. 7 Der beschließende Senat hat erwogen, ob die angegriffene Entscheidung eine nachträgliche Divergenz zu der neueren, zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidung des Senats vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 73.08 - aufweist, die auch ohne entsprechende Rüge die Zulassung der Revision rechtfertigen könnte.
- VG Frankfurt/Main, 21.12.2009 - 9 L 3763/09
Einsteiliger Rechtsschutz gegen den Einbehalt eines Teils der Besoldung nach …
Rn. 16 Zum früheren Recht hatte das BVerwG bereits die Auffassung vertreten, die Zurruhesetzung sei nur dann rechtmäßig, wenn eine anderweitige Verwendung ausscheide (B. v. 3.6.2009 - 2 B 91.08 - juris Rn. 5; U. v. 26.3.2009 - 2 C 46.08 - ZTR 2009, 555 u. 2 C 73.08 - ZBR 2009, 415).
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