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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 2 B 990/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,28748
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 2 B 990/20 (https://dejure.org/2020,28748)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.09.2020 - 2 B 990/20 (https://dejure.org/2020,28748)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. September 2020 - 2 B 990/20 (https://dejure.org/2020,28748)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

  • VG Düsseldorf, 23.05.2023 - 11 K 2953/20

    Hangstützmauer, Straßenbaulast, Untersuchungsgrundsatz, Ermittlungsdefizit, …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 2 B 990/20
    Rn. 2 Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage 11 K 2953/20.

    Rn. 6 und den Antrag abgelehnt, soweit er darauf gerichtet ist, die aufschiebende Wirkung der Klage 11 K 2953/20.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2003 - 7 B 1995/02

    Einsteiliger Rechtsschutz gegen eine Ordnungsverfügung; Wertung einer Stützmauer …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 2 B 990/20
    Rn. 18 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. Februar 2003 - 7 B 1995/02 -, juris Rn. 4.
  • OVG Niedersachsen, 31.03.2010 - 4 LC 281/08

    Rückforderungsanpruch von Ausbildungsförderung bei fehlender Berücksichtigung des …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 2 B 990/20
    Rn. 30 Vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 31. März 2010 - 4 LC 281/08 -, NJW 2010, 2691 (2602); Kopp/Ramsauer, VwVfG, 20. Auflage 2020, § 28 Rn. 39 f., und Ritgen in: Knack/Henneke, VwVfG, 11. Auflage 2020, § 28 Rn. 52, 55, 57, 63 und 66, alle m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2018 - 2 B 928/18

    Schutzziel der Mauer in der Begründung und Erhaltung einer besseren …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 2 B 990/20
    Rn. 22 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - 2 B 928/18 - juris Rn. 10 m. w. N.
  • VG Aachen, 29.09.2021 - 8 L 305/21

    Duldung für Personen mit ungeklärter Identität; Rechtsschutzbedürfnis; …

    Rn. 75 Vgl. ebenso: AH-§ 60b AufenthG, Rn. 11.7; Eichler/Mantel, in: Huber/Mantel: AufenthG/AsylG, 3. Auflage 2021, § 60b AufenthG, Rn. 15; vgl. auch entsprechend zum Anhörungserfordernis des § 28 VwVfG: OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2020 - 2 B 990/20 -, juris, Rn. 28; BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16/11 -, juris, Rn. 15.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2021 - 2 B 941/21

    Verpflichtung zum Nachweis der Standsicherheit eines qualifizierten …

    Daran ändere nichts, dass sie u. a. auf der Stützmauer aufliege, die im Verfahren gleichen Rubrums VG Düsseldorf 11 L 1047/20 [nachfolgend OVG NRW 2 B 990/20] als Bestandteil der P. Straße eingeordnet worden sei; denn die Terrasse sei nicht im Zuge der Änderung der P. Straße im Jahre 1880 errichtet worden und diene auch nicht dem Schutz der Straße.

    Hierbei wird - wie bereits das Verwaltungsgericht ausgeführt hat - verkannt, dass die Untersuchungen im August und September 2020 im Kern die Öffnung der Stützmauer zur P. Straße zum Gegenstand hatten, für deren Verkehrssicherheit - nach dem Stand des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes (VG Düsseldorf 11 L 1047/20, OVG NRW 2 B 990/20) - die Antragsgegnerin verantwortlich ist.

  • VG Düsseldorf, 23.05.2023 - 11 K 2953/20

    Hangstützmauer, Straßenbaulast, Untersuchungsgrundsatz, Ermittlungsdefizit, …

    Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Klägerin und der Beklagten hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 17. September 2020 zurückgewiesen (2 B 990/20).

    Rn. 126 Eine vertikale Zweiteilung der Mauer in zwei Bauwerksabschnitte, wie sie das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Beschluss vom 17. September 2020 - 2 B 990/20 - für den weiteren Verlauf des Hauptsacheverfahrens in Betracht gezogen hat, kommt letztlich nicht in Betracht.

  • OVG Sachsen, 13.06.2022 - 6 B 45/22

    Anordnung zur Beseitigung von Mauerabbruch; Stützmauer; Zustandsstörer; …

    Die Zurechenbarkeit einer Stützmauer zum Straßenkörper nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a SächsStrG setzt aber - als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal - zusätzlich einen funktionellen Zusammenhang mit der Straße voraus (…SächsOVG, Beschl. v. 28. November 2006 - 5 BS 185/06 -, juris Rn. 8; zur inhaltsgleichen Vorschrift § 2 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a StrG NRW: OVG NRW, Beschl. v. 20. September 2020 - 2 B 990/20 -, juris Rn. 19 f.;… zu § 2 Abs. 2 Nr. 1 HessStrG: HessVGH, Beschl. v 27. November 2015 - 2 A 2073/14.Z -, juris Rn. 16 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2021 - 2 B 940/21

    Untersagung der Nutzung einer Terrasse bei bestehender Zweifel an der …

    Das entspricht ohne Weiteres auch der Einschätzung des beschließenden Gerichts im Beschluss gleichen Rubrums vom 17. September 2020 (2 B 990/20).
  • VG Düsseldorf, 23.05.2023 - 11 K 1316/21

    Standsicherheitsnachweis Terrasse Kappendecke

    Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Klägerin und der Beklagten wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 17. September 2020 zurück (2 B 990/20).
  • VG Düsseldorf, 23.05.2023 - 11 K 7770/20

    Standsicherheit, Umwehrung, Terrasse, Kappendecke

    Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Klägerin und der Beklagten wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 17. September 2020 zurück (2 B 990/20).
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