Rechtsprechung
| OVG Bremen, 13.11.1985 - 2 BA 18/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,5294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kündigung von Schwerbehinderten; Wirksamkeit einer Zustimmung zur Kündigung unter besonderen Voraussetzungen; Schließung einer Filiale als Kündigungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Streitwert - Kündigungszustimmung nach dem SchwbG
Verfahrensgang
- VG Bremen, 03.05.1985 - 2 A 127/84
- OVG Bremen, 13.11.1985 - 2 BA 18/85
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.09.1981 - 1 B 90.81
Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Zulässigkeit und …
Auszug aus OVG Bremen, 13.11.1985 - 2 BA 18/85
Da anderweitige genügende Anhaltspunkte für die Bewertung des Interesses der Klägerin nicht feststellbar sind, ist daher auf den Auffangtatbestand des § 13 Abs. 1 S. 2 GKG zurückzugreifen und der Streitwert dementsprechend auf 4.000,- DM festzusetzen (so allgemein BayVGH, Beschl. v. 9.2.1981 in BayVBl. 1982, S. 59).
- BVerwG, 16.12.1992 - 5 C 39.89
Gegenstandswert (Streitwert) von Sonderkündigungsschutzstreitigkeiten nach dem …
Streitigkeiten über die in Form eines Verwaltungsakts ergehende Zustimmung der Hauptfürsorgestelle zur Kündigung eines Schwerbehinderten bewertet der Senat in ständiger Rechtsprechung in Anwendung des § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG mit 4.000 DM und seit der Neufassung des § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG durch das Gesetz zur Änderung von Kostengesetzen vom 9. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2326) mit 6.000 DM (ebenso VGH Mannheim, Beschlüsse vom 29. Dezember 1987 - 6 S 1186/87 - und vom 26. Juni 1987 - 6 S 1166/87 - VGH München, Beschluß vom 9. Februar 1981 - 38 XII 78 - <BayVBl. 1982, 59/60>; OVG Bremen, Beschluß vom 13. November 1985 - 2 BA 18/85 - ; OVG Münster, Beschlüsse vom 26. Juni 1986 - 10 B 1020/85 - und vom 4. April 1989 - 13 B 265/89 - sowie vom 10. Februar 1992 - 13 E 1352/91 - <DB 1992, 692>; OVG Lüneburg, Beschluß vom 25. Mai 1989 - 4 L 22/89 -).
dejure.org
Übersicht OVG Bremen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.