Rechtsprechung
| BGH, Ermittlungsrichter, 07.12.2016 - 2 BGs 879/16 |
Verfahrensgang
- BGH, Ermittlungsrichter, 26.10.2016 - 2 BGs 709/16
- BGH, Ermittlungsrichter, 07.12.2016 - 2 BGs 879/16
- BGH, 11.01.2017 - StB 41/16
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 11.01.2017 - StB 41/16
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im …
Die Beschwerde des Beschuldigten gegen den Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 26. Oktober 2016 - 2 BGs 709/16 - in Verbindung mit dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 - 2 BGs 879/16 - wird verworfen.Wegen der Einzelheiten nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Ausführungen in dem Haftbefehl sowie in dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 (2 BGs 879/16), mit dem er den Haftbefehl aufrecht erhalten und in Vollzug belassen hat.
- BGH, 01.06.2017 - AK 20/17
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im …
Wegen der Einzelheiten der Beweisgrundlage nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Ausführungen in den Haftbefehlen sowie in dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 (2 BGs 879/16), mit dem er den Haftbefehl gegen den Beschuldigten F. Y. aufrechterhalten und in Vollzug belassen hat. - BGH, 01.06.2017 - AK 21/17
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im …
Wegen der Einzelheiten der Beweisgrundlage nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Ausführungen in den Haftbefehlen sowie in dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 (2 BGs 879/16), mit dem er den Haftbefehl gegen den Beschuldigten F. Y. aufrechterhalten und in Vollzug belassen hat.
- BGH, 01.06.2017 - AK 22/17
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im …
Wegen der Einzelheiten der Beweisgrundlage nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Ausführungen in den Haftbefehlen sowie in dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 (2 BGs 879/16), mit dem er den Haftbefehl gegen den Beschuldigten F. Y. aufrechterhalten und in Vollzug belassen hat. - BGH, 01.06.2017 - AK 23/17
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im …
Wegen der Einzelheiten der Beweisgrundlage nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Ausführungen in den Haftbefehlen sowie in dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 (2 BGs 879/16), mit dem er den Haftbefehl gegen den Beschuldigten F. Y. aufrechterhalten und in Vollzug belassen hat. - BGH, 01.06.2017 - AK 24/17
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im …
Wegen der Einzelheiten der Beweisgrundlage nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Ausführungen in den Haftbefehlen sowie in dem Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2016 (2 BGs 879/16), mit dem er den Haftbefehl gegen den Beschuldigten F. Y. aufrechterhalten und in Vollzug belassen hat.
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