Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 21.11.2005 - 2 BS 295/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 03.11.2008 - 2 B 292/08
Schule; Prüfung; Behinderung; Zulassung, Chancengleichheit; Rechtsgrundlage; …
Der Senat hatte in seinem Beschluss vom 21.11.2005 - 2 BS 295/05 - Bedenken geäußert, ob § 62 SchulG eine ausreichende Verordnungsermächtigung für den Wechsel des Bildungsganges innerhalb der Mittelschule enthalte.Soweit der Senat in seinem Beschluss vom 21.11.2005 - 2 BS 295/05 - auch bei einer Durchschnittsnote von schlechter als 2, 5 einen Anspruch auf vorläufige Aufnahme in den Realschulbildungsgang bejaht hat, hält er hieran aus den angeführten Gründen nicht fest.
- OVG Sachsen, 09.10.2013 - 2 B 435/13
Voraussetzungen für den Wechsel von der Mittelschule an das Gymnasium, Ermittlung …
Die Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung wäre daher - das Fehlen einer zureichenden Ermächtigungsgrundlage unterstellt - bis zur Korrektur der festgestellten Rechtswidrigkeit gleichwohl anwendbar; eine Unwirksamkeitserklärung wäre ausgeschlossen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 27. Januar 1976 - 1 BvR 2325/73 - "Speyer Kolleg", juris;… BVerwG, Urt. v. 14. Juli 1978 - VII C 11.76 -, juris; Senatsbeschl. v. 3. November 2008 - 2 B 292/08 -, juris und v. 21. November 2005 - 2 BS 295/05 -).
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