Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 24.08.2004 - 2 BS 316/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Sachsen, 14.09.2010 - 2 B 234/10
Feststellung eines öffentlichen Bedürfnisses für die Fortführung einer Schule …
Für die Feststellung des Vorliegens eines öffentlichen Bedürfnisses für die Fortführung einer Schule oder Klassenstufe ist maßgeblicher Zeitpunkt der Unterrichtsbeginn des betreffenden Schuljahres (Fortführung der Senatsrechtsprechung, Beschl. v. 24.8.2004 - 2 BS 316/04 - und Beschl. v. 25.11.2004 - 2 B 794/04 -).Wie der Senat entschieden hat (vgl. Beschl. v. 24.8.2004 - 2 BS 316/04 - und v. 25.11.2004 - 2 B 794/04 -, beide zur Ermittlung der Zahl der berücksichtigungsfähigen Anmeldungen; Beschl. v. 31.8.2005 - 2 BS 221/05 -, juris), beurteilt sich die Frage, ob für die Einrichtung oder Fortführung einer Schule oder Klassenstufe ein öffentliches Bedürfnis besteht, nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Schulbeginns.
- OVG Sachsen, 13.09.2012 - 2 B 321/12
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung des Vorliegens eines öffentlichen …
Wie der Senat entschieden hat (vgl. Beschl. v. 14. September 2010, SächsVBl. 2011, 63, 64; Beschl. v. 24. August 2004 - 2 BS 316/04 - und v. 25. November 2004 - 2 B 794/04 -), beurteilt sich die Frage, ob für die Einrichtung oder Fortführung einer Schule oder Klassenstufe ein öffentliches Bedürfnis besteht, nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Unterrichtsbeginns im jeweiligen Schuljahr. - OVG Sachsen, 01.12.2010 - 2 B 244/10
Mittelschule, öffentliches Bedürfnis, Schulweg, besondere pädagogische Gründe
Wie der Senat entschieden hat (vgl. Beschl. v. 24.8.2004 - 2 BS 316/04 - und v. 25.11.2004 - 2 B 794/04 - Beschl. v. 31.8.2005 - 2 BS 221/05 -, juris; Beschl. v. 14.9.2010 - 2 B 234/10 -, juris), beurteilt sich die Frage, ob für die Einrichtung oder Fortführung einer Schule oder Klassenstufe ein öffentliches Bedürfnis besteht, nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Schulbeginns. - OVG Sachsen, 26.11.2012 - 2 B 323/12
Mittelschule, Aufnahmebescheid, Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs …
Wie der Senat entschieden hat (vgl. Beschl. v. 14. September 2010, SächsVBl. 2011, 63, 64; Beschl. v. 24. August 2004 - 2 BS 316/04 - und vom 25. November 2004 - 2 B 794/04 -), beurteilt sich die Frage, ob für die Einrichtung oder Fortführung einer Schule oder Klassenstufe ein öffentliches Bedürfnis besteht, nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Unterrichtsbeginns im jeweiligen Schuljahr. - OVG Sachsen, 25.03.2013 - 2 B 325/12
Mittelschule, Mitwirkungsentzug an der Unterhaltung einer Klassenstufe, …
Wie der Senat entschieden hat (vgl. Beschl. v. 14. September 2010, SächsVBl. 2011, 63, 64; Beschl. v. 24. August 2004 - 2 BS 316/04 - und vom 25. November 2004 - 2 B 794/04 -), beurteilt sich die Frage, ob für die Einrichtung oder Fortführung einer Schule oder Klassenstufe ein öffentliches Bedürfnis besteht, nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Unterrichtsbeginns im jeweiligen Schuljahr.
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