Rechtsprechung
| BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Grundsätzliche Bedeutung der Frage der Einstufung des "Trockenreitens" eines Pferdes als arbeitnehmerähliche Tätigkeit - Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 24.01.1991 - 2 RU 44/90
Beurteilung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 2 RVO nach dem Gesamtbild …
Auszug aus BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92
Kern dieser Rechtsprechung ist die Aussage, daß für die Beurteilung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 2 RVO - wie bei allen Zurechnungsentscheidungen - sämtliche Umstände des Einzelfalles und das sich daraus ergebende Gesamtbild heranzuziehen sind (vgl ua BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 8). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92
Es muß eine klärungsbedürftige Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (s ua BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17). - BSG, 30.06.1993 - 2 RU 40/92
Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …
Auszug aus BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92
Im übrigen hat der erkennende Senat in seinem zurückverweisenden Urteil vom 30. Juni 1993 (- 2 RU 40/92 -) zu der von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheidung des LSG Niedersachsen vom 25. August 1992 ausgeführt, daß es auch in derartigen Fällen auf die Gesamtumstände des konkreten Einzelfalles ankomme. - BSG, 25.11.1992 - 2 RU 48/91
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Vorliegen einer …
Auszug aus BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92
Verfolgt nämlich eine Person mit solchem Verhalten in Wirklichkeit wesentlich allein ihre eigenen Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung und somit nicht wie im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses, sondern eigenwirtschaftlich tätig und steht daher auch nicht nach § 539 Abs. 2 RVO wie eine nach Abs. 1 Nr. 1 dieser Vorschrift Tätige unter Versicherungsschutz (vgl Urteil des Senats vom 25. November 1992 - 2 RU 48/91 -in HV-Info 1993, 305 = BAGUV RdSchr 12/93). - OLG Hamburg, 19.11.1992 - 3 U 47/92
Auszug aus BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92
So komme das LSG Niedersachsen zu der zutreffenden Beurteilung, daß Fälle wie der vorliegende unter § 539 Abs. 2 RVO zu subsumieren seien (Urteil vom 25. August 1992 - L 3 U 47/92 -).
- LSG Baden-Württemberg, 25.10.2001 - L 10 U 2815/99
Unfallversicherungsschutz eines Kindes bei Tätigkeit im landwirtschaftlichen …
Der Senat stützt sich hierfür auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…vgl. etwa Urt. v. 02. Februar 1999, - B 2 U 7/98 R -, HVBG-Info 1999, 1057; Urt. v. 01. Juli 1997, aaO, Beschl. v. 26. Juli 1993, - 2 BU 177/92 -, HV-Info 1993, 2301;… Urt. v. 30. Juni 1993, - 2 RU 40/92 -, HV- Info 1993, 2215;… Urt. v. 25. November 1992, - 2 RU 48/91 -, HV-Info 1993, 305;… Urt. v. 20. Januar 1987, - 2 RU 15/86, SozR 2200 § 539 Nr. 119).
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