Rechtsprechung
| BSG, 20.11.1989 - 2 BU 18/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 31.05.1996 - 2 RU 28/95
Vorübergehende Verlagerung der Familienwohnung iS. von § 550 Abs. 3 RVO
Bei einem verheirateten Versicherten befindet sich der Mittelpunkt der Lebensverhältnisse im allgemeinen an dem Ort, an dem sich der Ehepartner und - ggf - die gemeinsamen Kinder nicht nur vorübergehend aufhalten (BSGE 35, 32, 33; BSG Beschluß vom 20. November 1989 - 2 BU 18/89 - HV-Info 1990, 781, 783;… Brackmann aaO, S 485w; KassKomm-Ricke, § 550 RVO RdNr 48). - LSG Bayern, 18.10.1988 - L 3 U 13/85
Kein UV-Schutz gemäß § 550 Abs. 3 RVO für einen ausländischen Arbeitnehmer auf …
HVBG HVBG-Info 10/1990 vom 12.04.1990, S. 0775 - 0784, DOK 372.3/017 Kein UV-Schutz gemäß § 550 Abs. 3 RVO für einen ausländischen Arbeitnehmer auf der Urlaubsfahrt in den Heimatstaat - Urteil des Bayerischen LSG vom 18.10.1988 - L 3 U 13/85 - mit Folgeentscheidung in Form des BSG-Beschlusses vom 20.11.1989 - 2 BU 18/89 Kein UV-Schutz gemäß § 550 Abs. 3 RVO für einen ausländischen Arbeitnehmer auf der Urlaubsfahrt in den Heimatstaat (Jugoslawien); hier: Rechtskräftiges.
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