Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeitsvoraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Beurteilung von drohenden Berufskrankheiten - Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

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• BSG, 22.03.2011 - B 2 U 12/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Verjährung - Entschließungs- …

  Er muss einerseits zwischen der drohenden BK und der Einstellung der gefährdenden Tätigkeit und andererseits zwischen dieser Einstellung der Tätigkeit und der Minderung des Verdienstes oder den sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen bestehen (…vgl BSG vom 20.2.2001 - B 2 U 10/00 R - SozR 3-5670 § 3 Nr. 5 - Juris RdNr 21 mwN;… BSGE 40, 146, 149 = SozR 5677 § 3 Nr. 1 S 3 f; BSG Beschluss vom 4.10.1996 - 2 BU 186/96 - HVBG-INFO 1997, 952; Benz, BG 1988, 596 mwN).
• BSG, 20.02.2001 - B 2 U 10/00 R

  Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit in der Unfallversicherung

  Des weiteren setzt § 3 Abs. 2 Satz 1 BKVO einen doppelten Kausalzusammenhang voraus: Es muß ein rechtlich wesentlicher Zusammenhang einerseits zwischen der drohenden BK und der Einstellung der gefährdenden Tätigkeit und andererseits zwischen dieser Einstellung und der Minderung des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile bestehen (…BSGE 40, 146, 149 = SozR 5677 § 3 Nr. 1; Beschluß des Senats vom 4. Oktober 1996 - 2 BU 186/96 - HVBG-Info 1997, 952; Benz BG 1988, 596 mwN).

  Andererseits ist die Kausalität zu verneinen, wenn ein von einer BK bedrohter Arbeitnehmer die gefährdende Tätigkeit allein wegen seines schlechten sonstigen Gesundheitszustandes aufgibt (vgl Beschluß des Senats vom 4. Oktober 1996 - 2 BU 186/96 - HVBG-Info 1997, 952).

• SG Karlsruhe, 18.11.2014 - S 4 U 4357/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - vollständige …

  Andererseits ist die Kausalität zu verneinen, wenn ein von einer BK bedrohter Arbeitnehmer die gefährdende Tätigkeit allein wegen seines schlechten sonstigen Gesundheitszustandes aufgibt (Beschluss des BSG vom 4. Oktober 1996 - 2 BU 186/96 - HVBG-Info 1997, 952; BSG…, Urteil vom 20. Februar 2001 - B 2 U 10/00 R -, SozR 3-5670 § 3 Nr. 5).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2007 - L 2 KN 57/07

  Gewährung von Übergangsleistungen wegen einer Berufskrankheit; Erkrankung eines …

  Rn. 24 Allein der Hinweis auf sein "Allgemeinbefinden" reicht nicht aus (vgl. BSG Urteil vom 04.10.1996, 2 BU 186/96, HVBG-INFO 1997, 952-953).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2007 - L 17 U 78/06

  Unfallversicherung

  Insofern reicht weder die betriebsbedingte Beendigung des Arbeitsverhältnisses (z.B. arbeitgeberseitige Kündigung, Aufhebungsvertrag, Insolvenz, Erreichen der Altersgrenze) noch die Tätigkeitsaufgabe aufgrund eines sonstigen schlechten Gesundheitszustandes aus (BSG, Beschluss vom 04. Oktober 1996, Az.: 2 BU 186/96, HV-Info 1997, 952;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O., G § 3 Anm. 5.1).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2004 - L 4 (2) U 22/03

  Anspruch auf Übergangsleistungen wegen einer Berufskrankheit ; Objektives …

  Zwischen der Tätigkeitseinstellung und der nicht zu beseitigenden Gefahr sowie zwischen der Einstellung und der Verdienstminderung bzw. den sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen muss ein Kausalzusammenhang bestehen (vergleiche Beschlüsse des BSG vom 07.11.2000 - B 2 U 108/00 B - und vom 04.10.1996 - 2 BU 186/96 - ).
• LSG Baden-Württemberg, 29.01.2004 - L 10 U 1240/02

  Anspruch auf Übergangsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

  Dann scheidet ein Entschädigungsanspruch nach § 3 Abs. 2 BKV aus (BSG…, Urteil vom 20.2.2001 a.a.O. unter Hinweis auf BSG, Beschluss vom 4.10.1996, 2 BU 186/96).