Rechtsprechung
| BSG, 08.01.1997 - 2 BU 257/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde nur bei schlüssiger und formgerechter Darlegung der Zulassungsgründe - Annahme der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache bei Erhaltung der Rechtseinheit in ihrem Bestand oder bei Förderung der Weiterentwicklung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.03.1986 - 2 RU 32/85
Unfall bei körperlicher Reinigung im Krankenhaus - Gefahrenmomente des …
Auszug aus BSG, 08.01.1997 - 2 BU 257/96
Ein nur zeitlicher und örtlicher Zusammenhang reicht auch hier nicht aus (vgl ua BSG Urteil vom 26. März 1986 - 2 RU 32/85 - USK 86166 sowie zuletzt Beschluß des Senats vom 14. November 1996 - 2 BU 164/96 -). - BSG, 27.06.1978 - 2 RU 20/78
Arbeitsunfall - Gesundheitsstörung - Mißlungener ärztlicher Eingriff - Stationäre …
Auszug aus BSG, 08.01.1997 - 2 BU 257/96
Nach dieser Rechtsprechung setzt der Versicherungsschutz während stationärer Behandlung ebenfalls einen inneren Zusammenhang zwischen der zum Unfall führenden Verrichtung und der stationären Behandlung voraus (BSGE 46, 283;… BSG SozR 2200 § 539 Nrn 48, 71, 72;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 2). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 08.01.1997 - 2 BU 257/96
Gegenstand des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde ist im übrigen auch nicht die Frage, ob das LSG in der Sache richtig entschieden hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
- LSG Hessen, 14.12.2006 - L 8/14 KR 357/04
Krankenversicherung - Unfallversicherung - Gang von Krankenhausbett zur Toilette …
Rn. 18 Die Beklagte hat demgegenüber auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Beschluss vom 8. Januar 1997, Az.: 2 BU 257/96 verwiesen.Das Bundessozialgericht ist dann im Beschluss vom 8. Januar 1997 (Az.: 2 BU 257/96) davon ausgegangen, dass der während eines stationären Aufenthalts untergebrachte Patient auf dem nächtlichen Weg zur Toilette grundsätzlich nicht versichert ist.
- LSG Hessen, 24.10.2006 - L 3 U 114/06
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - stationäre Heilbehandlung - …
Im Beschluss vom 8. Januar 1997 (Az.: 2 BU 257/96) ist das BSG sodann davon ausgegangen, dass der während eines stationären Aufenthaltes untergebrachte Patient auf dem nächtlichen Weg zur Toilette grundsätzlich nicht versichert ist. - LSG Schleswig-Holstein, 18.01.2007 - L 1 U 48/06
gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Blutstammzellspender …
Rn. 38 Allerdings besteht nach den die gesetzliche Unfallversicherung beherrschenden allgemeinen Grundsätzen kein Versicherungsschutz mehr, wenn der Versicherungszweck gegenüber privaten Interessen deutlich in den Hintergrund tritt und die zum Unfall führende Verrichtung nicht mehr wesentlich bestimmt (…vgl. BSG SozR 2200 § 539 Nr. 48;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 2; BSG vom 8. Januar 1997 - 2 BU 257/96). - SG Fulda, 17.05.2021 - S 8 U 18/21 Das Bundessozialgericht hat bereits in seinem Beschluss vom 08.01.1997 den Weg zur Toilette als unversichert verneint, Az. 2 BU 257/96:.
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