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Rechtsprechung
   BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3855
BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95 (https://dejure.org/1995,3855)
BSG, Entscheidung vom 11.05.1995 - 2 BU 63/95 (https://dejure.org/1995,3855)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 1995 - 2 BU 63/95 (https://dejure.org/1995,3855)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Entschädigung nach § 551 Abs. 2 RVO bei einer neu in die Berufskrankheitenliste aufgenommenen Erkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 25.08.1994 - 2 RU 42/93

    Entschädigung - Rückwirkung

    Auszug aus BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95
    Vielmehr hat dazu der Senat in seiner Entscheidung vom 25. August 1994 - 2 RU 42/93 - (SozR 3-2200 § 551 Nr. 6) entschieden, daß der Träger der Unfallversicherung nur dann das Recht und die Pflicht hat, anstelle des Verordnungsgebers nach § 551 Abs. 2 RVO tätig zu werden, wenn es neue medizinische Erkenntnisse gibt, über die der Verordnungsgeber noch nicht entschieden oder die zur Zeit einer ablehnenden Entscheidung noch nicht zur BK-Reife verdichtet waren (s dazu BSGE 72, 303, 305 mwN).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …

    Auszug aus BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95
    Es muß eine klärungsbedürftige Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (s ua BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17).
  • BSG, 30.06.1993 - 2 RU 16/92

    Berufskrankheiten-Liste - Anspruch auf Entschädigung

    Auszug aus BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95
    Vielmehr hat dazu der Senat in seiner Entscheidung vom 25. August 1994 - 2 RU 42/93 - (…SozR 3-2200 § 551 Nr. 6) entschieden, daß der Träger der Unfallversicherung nur dann das Recht und die Pflicht hat, anstelle des Verordnungsgebers nach § 551 Abs. 2 RVO tätig zu werden, wenn es neue medizinische Erkenntnisse gibt, über die der Verordnungsgeber noch nicht entschieden oder die zur Zeit einer ablehnenden Entscheidung noch nicht zur BK-Reife verdichtet waren (s dazu BSGE 72, 303, 305 mwN).
  • BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75

    Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte …

    Auszug aus BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95
    Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer sind die von ihnen als grundsätzlich bedeutsam angesehenen Rechtsfragen nicht mehr klärungsbedürftig, weil sie vom erkennenden Senat bereits geklärt sind (s BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13 sowie § 160 Nr. 51).
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 13/94

    Lungenkrebs als Berufskrankheit - Lungenkrebs wegen Asbestfaserstaub-Belastung …

    Auszug aus BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95
    Nach den Urteilen des erkennenden Senats vom 19. Januar 1995 - 2 RU 13/94 (auf dieses Urteil nimmt die Beschwerdebegründung auch ausdrücklich Bezug) und 2 RU 20/94 - hat der Senat insbesondere entschieden, daß die durch den Verordnungsgeber nur begrenzte Einbeziehung früherer Versicherungsfälle in den Versicherungsschutz von der Ermächtigungsnorm des § 551 Abs. 1 RVO gedeckt ist und daß dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist.
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 20/94
    Auszug aus BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95
    Nach den Urteilen des erkennenden Senats vom 19. Januar 1995 - 2 RU 13/94 (auf dieses Urteil nimmt die Beschwerdebegründung auch ausdrücklich Bezug) und 2 RU 20/94 - hat der Senat insbesondere entschieden, daß die durch den Verordnungsgeber nur begrenzte Einbeziehung früherer Versicherungsfälle in den Versicherungsschutz von der Ermächtigungsnorm des § 551 Abs. 1 RVO gedeckt ist und daß dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist.
  • BSG, 14.11.1996 - 2 RU 9/96

    Neue Erkenntnisse - Unfallversicherung - Stichtag - Festlegung

    Zum anderen ist die Verwaltung nicht berechtigt, im Rahmen des § 551 Abs. 2 Rückwirkungszeitpunkte festzulegen und damit Befugnisse auszuüben, die bei Aufnahme einer BK in die Liste zur BKVO allein der Rechtsetzungsautonomie des Verordnungsgebers unterliegen und die nach der Rechtsprechung des Senats ab diesem Zeitpunkt auch die - noch nicht bindend festgestellten - Fälle des Versicherungsschutzes nach § 551 Abs. 2 RVO erfassen (s insbesondere BSG Urteile vom 19. Januar 1995 - 2 RU 13/94 - a.a.O. und 2 RU 20/94 - a.a.O. sowie BSG Beschluß vom 11. Mai 1995 - 2 BU 63/95 - HV-INFO 1996, 1102; vgl. auch BVerfG NJW 1996, 3146).
  • BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 5/98 U R

    Rückwirkungsklauseln bei neuen Berufskrankheiten, hier: chronisch obstruktiven …

    Diese Rechtsprechung hat der 2. Senat bestätigt in den Entscheidungen vom 25. August 1994 (…BSGE 75, 51 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 6), vom 19. Januar 1995 (2 RU 13/94, USK 95107), vom 19. Januar 1995 (2 RU 14/94, HVBG-INFO 1995, 1331 - insoweit ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig), vom 19. Januar 1995 (2 RU 20/94, HVBG-INFO 1995, 1141), vom 11. Mai 1995 (2 BU 63/95, HVBG-INFO 1996, 1102 - auch hiergegen ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig) sowie vom 11. Mai 1995 (2 RU 22/94, HVBG-INFO 1995, 2149).
  • BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 1/98 U R

    Rückwirkungsklauseln bei neuen Berufskrankheiten, hier: chronisch obstruktiven …

    Diese Rechtsprechung hat der 2. Senat bestätigt in den Entscheidungen vom 25. August 1994 (…BSGE 75, 51 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 6), vom 19. Januar 1995 (2 RU 13/94, USK 95107), vom 19. Januar 1995 (2 RU 14/94, HVBG-INFO 1995, 1331 - insoweit ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig), vom 19. Januar 1995 (2 RU 20/94, HVBG-INFO 1995, 1141), vom 11. Mai 1995 (2 BU 63/95, HVBG-INFO 1996, 1102 - auch hiergegen ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig) sowie vom 11. Mai 1995 (2 RU 22/94, HVBG-INFO 1995, 2149).
  • SG Duisburg, 10.09.2008 - S 4 KN 113/05

    Gewährung einer Verletztenrente nach einer MdE von 40 vh bei Vorliegen einer …

    Rn. 8 Das Klageverfahren wurde im Hinblick auf das beim Landessozialgericht befindliche Berufungsverfahren zur Silikose (Az.: L 2 BU 63/95) ausgesetzt, weil der 2. Senat des LSG NRW in einem Schreiben vom 19.12.1997 die Auffassung vertrat, der Bescheid vom 28.10.1997 zur CBE sei Gegenstand des Berufungsverfahrens zur Silikose geworden.

    Ausweislich des Gutachtens von Dr. K. aus dem Verfahren vor dem LSG NRW (Az.: L 2 BU 63/95) vom 04.06.1996 betrage die MdE bereits ab einem Zeitpunkt im Kalenderjahr 1992 40 vH.

  • BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 4/98 U R

    Rückwirkungsklauseln bei neuen Berufskrankheiten, hier: chronisch obstruktiven …

    Diese Rechtsprechung hat der 2. Senat bestätigt in den Entscheidungen vom 25. August 1994 (…BSGE 75, 51 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 6), vom 19. Januar 1995 (2 RU 13/94, USK 95107), vom 19. Januar 1995 (2 RU 14/94, HVBG-INFO 1995, 1331 - insoweit ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig), vom 19. Januar 1995 (2 RU 20/94, HVBG-INFO 1995, 1141), vom 11. Mai 1995 (2 BU 63/95, HVBG-INFO 1996, 1102 - auch hiergegen ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig) sowie vom 11. Mai 1995 (2 RU 22/94, HVBG-INFO 1995, 2149).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 4 (2) KN 216/08

    Wie-BK - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Verdichtung zur …

    Ausweislich des Gutachtens von Dr. L aus dem Verfahren vor dem LSG NRW (Az.: L 2 BU 63/95) vom 4.6.1996 habe die MdE bereits ab einem Zeitpunkt im Kalenderjahr 1992 40 vom Hundert betragen.
  • BVerfG, 24.10.2000 - 1 BvR 1319/95
    gegen a) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 11. Mai 1995 - 2 BU 63/95 -, b) den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 17. Februar 1995 - L 3 U 443/94 -, c) das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 1. März 1994 - S 3 U 1126/90 -, d) die Bescheide der Norddeutschen Metall-Berufsgenossenschaft vom 28. Mai 1990 in der Fassung der Widerspruchsbescheide vom 16. August 1990 - BK 1.38033.870 - und des Bescheids vom 19. Januar 1994 - .
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