Rechtsprechung
| BVerfG, 12.06.2024 - 2 BvQ 40/24 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Erfolgloser Eilantrag auf Aufhebung von Verhandlungsterminen in einem Strafverfahren - unzureichende Antragsbegründung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 32 Abs 1 BVerfGG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG
Erfolgloser Eilantrag auf Aufhebung von Verhandlungsterminen in einem Strafverfahren - unzureichende Antragsbegründung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 32
Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Eilantrag auf Aufhebung von Verhandlungsterminen in einem Strafverfahren - datenbank.nwb.de
Erfolgloser Eilantrag auf Aufhebung von Verhandlungsterminen in einem Strafverfahren - unzureichende Antragsbegründung
Verfahrensgang
- AG Aschaffenburg - 103 Js 1438/24
- LG Aschaffenburg, 18.04.2024 - Qs 23/24
- BVerfG, 12.06.2024 - 2 BvQ 40/24
- AG Aschaffenburg, 13.06.2024 - 331 Cs 103 Js 1438/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 09.05.2019 - 2 BvQ 46/19
Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Durchsicht …
Auszug aus BVerfG, 12.06.2024 - 2 BvQ 40/24
Er ist nicht in einer Weise begründet, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens summarisch beurteilen kann, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde nicht von vorneherein unzulässig oder unbegründet wäre (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. August 2015 - 1 BvQ 28/15 - Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Mai 2019 - 2 BvQ 46/19 -, juris, Rn. 2). - BVerfG, 20.08.2015 - 1 BvQ 28/15
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Unzulässigkeit des …
Auszug aus BVerfG, 12.06.2024 - 2 BvQ 40/24
Er ist nicht in einer Weise begründet, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens summarisch beurteilen kann, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde nicht von vorneherein unzulässig oder unbegründet wäre (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. August 2015 - 1 BvQ 28/15 - Rn. 2;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Mai 2019 - 2 BvQ 46/19 -, juris, Rn. 2). - LG Aschaffenburg, 18.04.2024 - Qs 23/24
Keine Erhebung von Kosten bei unzutreffender Rechtsmittelbelehrung
Auszug aus BVerfG, 12.06.2024 - 2 BvQ 40/24
den Termin des Amtsgerichts Aschaffenburg, Zweigstelle Alzenau in Unterfranken, am 13. Juni 2024 im Verfahren 331 Cs 103 Js 1438/24 aufzuheben und den Beschluss des Landgerichts Aschaffenburg vom 18. April 2024 - Qs 23/24 - aufzuheben.
- BVerfG, 26.03.2025 - 2 BvQ 20/25
Unzulässiger Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Rn. 3 2. Der Antrag ist jedoch nicht in einer Weise begründet, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens summarisch beurteilen kann, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde nicht von vornherein unzulässig oder unbegründet wäre (…vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Mai 2019 - 2 BvQ 46/19 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 12. Juni 2024 - 2 BvQ 40/24 -, Rn. 1). - BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvQ 63/24
Unzulässiger isolierter Eilantrag bzgl der Auszahlung von Versorgungsbezügen - …
Rn. 2 Er ist nicht in einer Weise begründet, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens summarisch beurteilen kann, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde nicht von vorneherein unzulässig oder unbegründet wäre (…vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Mai 2019 - 2 BvQ 46/19 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 12. Juni 2024 - 2 BvQ 40/24 -, Rn. 1).
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