Rechtsprechung
| BVerfG - 2 BvR 121/97 |
Anhängiges Verfahren
Sonstiges
- Deutscher Bundestag
(Verfahrensmitteilung)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.10.1996 - KZR 19/95
"Stromeinspeisung II"; Darlegungs- und Beweislast für die Bemessung der …
Auszug aus BVerfG - 2 BvR 121/97
2 BvR 121/97 der Kraftübertragungswerke Rheinfelden AG, Rheinfelden (Baden), gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22. Oktober 1996 - KZR 19/95 -, betr.
- BGH, 25.03.1998 - VIII ZR 337/97
Aussetzung des Verfahrens wegen Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit eines …
Das Verfahren wird bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den bei ihm anhängigen Verfahren 2 BvR 121/97, 2 BvL 12/96 und 2 BvR 1901/96 ausgesetzt.Dagegen hat die Beklagte Verfassungsbeschwerde erhoben (BVerfG 2 BvR 121/97).
- BGH, 09.02.2000 - VIII ZR 337/97
Fortdauer der Aussetzung des Verfahrens
Die Gründe, die den Senat gemäß Beschluß vom 25. März 1998 (WM 1998, 1302) zur Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den dort anhängigen Verfahren 2 BvR 121/97, 2 BvL 12/96 und 2 BvR 1901/96 veranlaßt haben, bestehen unverändert fort.
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.