Rechtsprechung
| BVerfG, 12.02.1997 - 2 BvR 160/97 |
Zitiervorschläge
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Rückmeldegebühr I
§ 32 BVerfGG, Subsidiarität
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverfassungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückmeldegebühren an der Universität Freiburg - Ablehnung einer einstweiligen Anordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Erfolgloser Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit Rückmeldegebühren für Studenten in Baden-Württemberg
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 16.12.1983 - 2 BvR 1160/83
Nachrüstung
Auszug aus BVerfG, 12.02.1997 - 2 BvR 160/97
Auch in einem Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde kann eine einstweilige Anordnung erlassen werden (BVerfGE 66, 39 [56]; stRspr). - BVerfG, 08.11.1985 - 1 BvR 1290/85
'Legende vom toten Soldaten'
Auszug aus BVerfG, 12.02.1997 - 2 BvR 160/97
Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus einem anderen wichtigen Grund zum Gemeinwohl dringend geboten ist (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]).
- BVerfG, 03.11.1999 - 2 BvR 2039/99
Keine einstweilige Anordnung gegen die Vorführung eines Strafgefangenen zu einer …
Der verfassungsgerichtliche Eilrechtsschutz ist demgegenüber subsidiär (vgl. Beschluß der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 1997 - 2 BvR 160/97 -, in Juris veröffentlicht). - BVerfG, 30.03.2009 - 2 BvQ 18/09
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung wegen der Nichtbestätigung …
Rn. 2 Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. BVerfGE 102, 197 ; 104, 65 - stRspr) gilt auch für den vorgelagerten verfassungsrechtlichen Eilrechtsschutz (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 12. Februar 1998 - 2 BvR 160/97 -, juris;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 3. November 1999 - 2 BvR 2039/99 -, NJW 2000, S. 1399 f.). - BVerfG, 30.12.2002 - 2 BvQ 59/02 Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. BVerfGE 102, 197 ; 104, 65 - stRspr) gilt auch für den vorgelagerten verfassungsrechtlichen Eilrechtsschutz (vgl. Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 1997 - 2 BvR 160/97 -, JURIS;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 3. November 1999 - 2 BvR 2039/99 -, NJW 2000, S. 1399 f.).
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