Rechtsprechung
| BVerfG, 10.04.2007 - 2 BvR 2228/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 14.06.2012 - 4 CN 5.10
Bebauungsplan; Festsetzung der Grundfläche; Fehler im Abwägungsvorgang; Hinweis …
Davon geht auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung der Jahresfrist gemäß § 93 Abs. 3 BVerfGG aus (Urteil vom 22. November 2000 - 1 BvR 2307/94 - BVerfGE 102, 254 ; Beschluss vom 10. April 2007 - 2 BvR 2228/05 - juris). - BVerfG, 06.05.2009 - 1 BvR 3153/07
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen die besondere Beitragspflicht …
Infolgedessen ist der Beginn dieses Tages der für den Anfang der Jahresfrist des § 93 Abs. 3 BVerfGG maßgebende Zeitpunkt (vgl. BVerfGE 102, 254 m.w.N.; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 10. April 2007 - 2 BvR 2228/05 -, juris;… Hömig, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Bethge, BVerfGG, Stand: Oktober 2008, § 93 Rn. 85).
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