Rechtsprechung
| BVerfG, 11.03.1971 - 2 BvR 439/70 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,11207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 30.01.1974 - VIII C 20.72
Wehrpflichtigen-Mietzuschuß - § 35 VwVfG, § 51 VwVfG, Zweitbescheid, Anspruch auf …
Insofern gelten die gleichen Grundsätze wie im Wiedergutmachungs- und Entschädigungsrecht (BVerfGE 27, 297 [307] - RzW 1970, 160 [161]; Beschluß vom 11. März 1971 - 2 BvR 439/70 -, RzW 1971, 416 Nr. 34). - BVerwG, 28.07.1976 - 8 C 90.75
Abgrenzung des örtlichen Wirkungskreises der Ausweisbehörden durch die Länder …
Es gewährt den Vertriebenen und Sowjetzonenflüchtlingen Rechtsansprüche auf Ausweise, mit denen sie die Voraussetzungen für Betreuungsmaßnahmen nachweisen können, durch die sie in das wirtschaftliche und soziale Leben in der Bundesrepublik Deutschland eingegliedert werden (BVerfGE 27, 297 [307]; Beschluß vom 11. März 1971 - 2 BvR 439/70 - RzW 1971, 416 Nr. 34).
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.