Rechtsprechung
| BVerfG, 17.04.2020 - 2 BvR 46/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Nichtannahme einer offensichtlich nicht hinreichend begründeten, mithin unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsvollstreckungssache - Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 114 Abs 1 S 1 ZPO
Nichtannahme einer offensichtlich nicht hinreichend begründeten, mithin unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsvollstreckungssache - Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahme einer offensichtlich nicht hinreichend begründeten, mithin unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsvollstreckungssache; Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten
- rechtsportal.de
BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 2 Hs. 1; BVerfGG § 92
Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde i.R.d. Verhinderung der Zwangsversteigerung des Wohnhauses und Elternhauses - datenbank.nwb.de
Nichtannahme einer offensichtlich nicht hinreichend begründeten, mithin unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsvollstreckungssache - Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schweinfurt, 15.11.2019 - 10 C 1197/19
- LG Schweinfurt, 15.11.2019 - 12 O 749/19
- AG Schweinfurt, 29.11.2019 - 10 C 1197/19
- LG Schweinfurt, 20.12.2019 - 12 O 749/19
- LG Schweinfurt, 07.01.2020 - 12 O 749/19
- AG Schweinfurt, 27.01.2020 - 3 M 845/18
- LG Schweinfurt, 07.02.2020 - 12 O 749/19
- BVerfG, 17.04.2020 - 2 BvR 46/20
- AG Schweinfurt, 02.07.2020 - 3 M 845/18
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 09.11.2017 - 1 BvR 2440/16
Nichtannahmebeschluss: keine Verfahrenskostenhilfe im Beratungshilfeverfahren bzw …
Auszug aus BVerfG, 17.04.2020 - 2 BvR 46/20
Mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde sind damit zugleich die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der entsprechend anzuwendenden Vorschrift des § 114 ZPO (vgl. BVerfGE 1, 109 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 9. November 2017 - 1 BvR 2440/16, 1 BvR 2441/16 -, Rn. 43;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 28. Juni 2018 - 2 BvR 2380/17 -, Rn. 2 f.;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Juli 2018 - 2 BvR 62/18 -, Rn. 1) zu verneinen. - BVerfG, 04.07.2018 - 2 BvR 62/18
Feststellung der Erledigung eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens infolge Todes …
Auszug aus BVerfG, 17.04.2020 - 2 BvR 46/20
Mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde sind damit zugleich die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der entsprechend anzuwendenden Vorschrift des § 114 ZPO (vgl. BVerfGE 1, 109 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 9. November 2017 - 1 BvR 2440/16, 1 BvR 2441/16 -, Rn. 43;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 28. Juni 2018 - 2 BvR 2380/17 -, Rn. 2 f.; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Juli 2018 - 2 BvR 62/18 -, Rn. 1) zu verneinen. - BVerfG, 31.01.1952 - 1 BvR 68/51
Prozeßkostenhilfe im Verfassungsbeschwerde-Verfahren
Auszug aus BVerfG, 17.04.2020 - 2 BvR 46/20
Mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde sind damit zugleich die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der entsprechend anzuwendenden Vorschrift des § 114 ZPO (vgl. BVerfGE 1, 109 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 9. November 2017 - 1 BvR 2440/16, 1 BvR 2441/16 -, Rn. 43;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 28. Juni 2018 - 2 BvR 2380/17 -, Rn. 2 f.;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Juli 2018 - 2 BvR 62/18 -, Rn. 1) zu verneinen. - BVerfG, 28.06.2018 - 2 BvR 2380/17
Versagung von PKH im Verfassungsbeschwerdeverfahren mangels Erfolgsaussichten der …
Auszug aus BVerfG, 17.04.2020 - 2 BvR 46/20
Mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde sind damit zugleich die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der entsprechend anzuwendenden Vorschrift des § 114 ZPO (vgl. BVerfGE 1, 109 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 9. November 2017 - 1 BvR 2440/16, 1 BvR 2441/16 -, Rn. 43; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 28. Juni 2018 - 2 BvR 2380/17 -, Rn. 2 f.;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Juli 2018 - 2 BvR 62/18 -, Rn. 1) zu verneinen.
- BVerfG, 19.03.2021 - 2 BvR 408/21
Auslieferung an die Russische Föderation zum Zwecke der Strafverfolgung …
Mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde sind damit zugleich die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der entsprechend anzuwendenden Vorschrift des § 114 ZPO (vgl. BVerfGE 1, 109 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 17. April 2020 - 2 BvR 46/20 -, Rn. 4 m.w.N.; stRspr) zu verneinen. - BVerfG, 03.03.2021 - 2 BvR 2668/18
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterbliebener …
Mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde sind damit zugleich die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der entsprechend anzuwendenden Vorschrift des § 114 ZPO (vgl. BVerfGE 1, 109 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Juli 2018 - 2 BvR 62/18 -, Rn. 1; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 17. April 2020 - 2 BvR 46/20 -, Rn. 4) zu verneinen.
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