Rechtsprechung
| BVerfG, 19.03.1997 - 2 BvR 54/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,41893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 29.11.2004 - 2 U 1507/04
Pflicht eines in der Insolvenz befindlichen Gesellschafters zur Einstellung von …
aa) Aus steuerrechtlichen Gründen konnte die Klägerin weder eine Nicht-Veranlagungsbescheinigung noch eine Freistellungsbescheinigung für die Zinsabschlagsteuer nach § 44a Abs. 1 und 4 EStG erlangen (vgl. BFHE 176, 248 [249 f.], BFH, Urteil vom 18.09.1996 - I R 56/95 - Finanzgericht des Saarlandes, Urteil vom 06.04.1995 - 1 K 465/95 - [Verfassungsbeschwerde gegen die letztgenannten Entscheidungen durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.1997 - 2 BvR 54/97 - zurückgewiesen]; Welzel, DStZ 1993, 197 [200]; Maus, ZIP 1993, 74 [746]).
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.