Rechtsprechung
| BVerfG, 13.06.1983 - 2 BvR 779/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Schutz der ausländischen Ehefrau bei Ausweisung des Ehemannes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 17.03.1983 - 11 S 1578/82
- BVerfG, 13.06.1983 - 2 BvR 779/83
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 27.01.1989 - 1 B 9.89
Bestimmung der Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache …
Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. z.B. Beschluß - Vorprüfungsausschuß - vom 13. Juni 1983 - 2 BvR 779/83 -). - BVerwG, 29.05.1987 - 1 B 45.87
Ausweisung eines Ausländers - Veruteilung wegen eines Waffendelikts - Führen …
Eine Ausweisung aus rein generalpräventiven Gründen setzt zudem - entgegen der möglicherweise von dem Kläger vertretenen Ansicht - auch nach längerem Aufenthalt nicht ohne weiteres voraus, daß die Verfehlung des Ausländers und dementsprechend das ordnungsrechtliche Interesse an seiner Entfernung aus dem Bundesgebiet besonders schwerwlegt, wenn und soweit nicht dem Ausländer wie etwa bei bestehender Ehe mit einem deutschen Staatsangehörigen (vgl. z.B. BVerwGE 60, 126 [BVerwG 20.05.1980 - 1 C 55/75]) ein besonderer aufenthaltsrechtlicher Schutz zusteht; davon geht die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls aus (vgl. BVerfG - Vorprüfungsausschuß - Beschluß vom 13. Juni 1983 - 2 BvR 779/83 -). - BVerwG, 15.04.1986 - 1 B 56.86
Anforderungen an die Art und Schwere einer Straftat die die Ausweisung eines …
Gründen einer generellen Beantwortung, die über die Ergebnisse der bisherigen Rechtsprechung hinausgeht (vgl. z.B. Urteile vom 26. Februar 1980 - BVerwG 1 C 90.76 - BVerwGE 60, 75 [BVerwG 26.02.1980 - 1 C 90/76]; vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - NJW 1983, 1989; vom 4. August 1983 - BVerwG 1 C 123.80 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 98; vgl. ferner BVerfG, Beschluß vom 13. Juni 1983 - 2 BvR 779/83 -).
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